Politik

Sozialer Arbeitsmarkt Experte warnt vor zu hohen Erwartungen

Erste Jobs ab 2019

Archivartikel

Berlin.Christa Gall arbeitete über zweieinhalb Jahrzehnte als Altenpflegerin. Doch als ihr Mann krank wurde, pflegte sie ihn und hörte auf zu arbeiten. Fast zehn Jahre ging das so, bis er 2015 starb. „Und dann saß ich auf der Straße, wohnungslos“, sagt sie. Einen Job hat sie seither nicht wieder bekommen. So wie ihr geht es Hunderttausenden. Es sind die Abgehängten, im Behördendeutsch: die Langzeitarbeitslosen. Jetzt will die Koalition sie wieder in die Normalität führen – durch einen sozialen Arbeitsmarkt. Mit Lohnkostenzuschüssen sollen rund 150 000 Jobs in der freien Wirtschaft, gemeinnützigen Einrichtungen und Kommunen entstehen. Vier Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, startend mit 300 Millionen im Haushalt 2018.

Gesetzentwurf bis zum Sommer

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) aber warnt vor zu hohen Erwartungen. Für den von Union und SPD geplanten sozialen Arbeitsmarkt brauche man Zeit, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele. „Wir können nicht alle Parks öffentlich gefördert reinigen lassen, das würde reguläre Arbeitsplätze verdrängen.“ Wenn das Gesetz komme, müsse erst die Infrastruktur dafür aufgebaut werden“, erläuterte der BA-Chef. „Im kommenden Jahr können wir dann mit den ersten Jobs auf dem sozialen Arbeitsmarkt beginnen.“ Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bis Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen.

Die Zahl der Menschen, die mindestens drei Jahre ohne Job waren, stieg von 298 000 im Jahr 2011 auf nun 317 000 Menschen. Ob viele Betroffene überhaupt Chancen haben, ist umstritten. „Das Ziel ist in erster Linie, für diese Menschen Teilhabe zu ermöglichen“, sagt Scheele.