Politik

SPD Partei gibt Ergebnis der Mitgliederbefragung für den Vorsitz an diesem Samstag bekannt / Union wappnet sich

Finale bei der Selbstfindung

Archivartikel

Berlin.Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Oder Olaf Scholz und Klara Geywitz? Raus aus der Groko oder drinbleiben? Ein halbes Jahr lang war die SPD in Selbstfindung versunken. Nun kommt das Finale: An diesem Sonnabend gegen 18 Uhr wird im Berliner Willy-Brandt-Haus das Ergebnis bekannt gegeben, welches Spitzenduo die Partei aus dem Jammertal führen soll. Eine klare Tendenz war bis zum Schluss nicht erkennbar. Der Koalitionspartner Union wappnet sich für alle Eventualitäten.

Spaltung befürchtet

In der ersten Wahl-Runde, bei der noch sechs Bewerberduos im Rennen waren, fielen die Resultate für die beiden bestplatzierten Teams dürftig aus. Olaf Scholz, Vizekanzler, Finanzminister und damit der prominenteste Kandidat, kam zusammen mit der brandenburgischen Ex-Landtagsabgeordneten Klara Geywitz auf 22,7 Prozent der Stimmen. Dicht gefolgt von Ex-NRW-Finanzmister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, die 21,0 Prozent erreichten. Bei dieser Ausgangslage ist die Befürchtung groß, dass die Sieger des Finales es mit einer gespaltenen Partei zu tun bekommen könnten. Davon zeugt auch ein bereits veröffentlichter Aufruf der kommissarischen Parteiführung an alle Genossen, sich mit der künftigen SPD-Spitze „solidarisch“ zu zeigen.

Zuletzt war der Ton giftiger geworden. Insbesondere Esken, Parteilinke und erklärte Gegnerin der Agenda 2010, ging Scholz frontal an: Der nehme „doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD“. Tatsächlich stehen Scholz und Geywitz klar für eine Fortsetzung der großen Koalition. Derweil stellen Esken und Walter-Borjans das schwarz-rote Bündnis mehr oder minder stark infrage.

Am Ende muss das neue Führungsduo noch von einem Parteitag bestätigt werden. Der findet in einer Woche in Berlin statt und wird sich auch mit dem Für und Wider der Groko beschäftigen. Falls Esken und Walter-Borjans gewinnen, werden sie zumindest auf ein „Update des Koalitionsvertrages“ pochen. Im Klartext: Die Union soll dann weitere sozialdemokratische Kröten wie zum Beispiel eine deutliche Anhebung des Mindestlohns schlucken. Doch das lehnen CDU und CSU bereits vehement ab. Es gebe keinen Grund, „den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln“, stellte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer jüngst im Gespräch mit dieser Zeitung klar. „Er ist die Grundlage, auf der wir weiterarbeiten.“

Gleichwohl stellen sich viele bei der Union darauf ein, dass der Koalition noch rauere Zeiten bevorstehen könnten. Vor allem, wenn das linke Duo Walter-Borjans und Esken das Rennen macht. Niemand rechnet dann zwar mit einem schnellen Aus für die Groko, zumal die SPD erst einmal „befriedet“ werden müsse. „Neue Zugeständnisse wird es aber nicht geben“, verlautet aus der Führung. Zudem glaubt man in der Union, dass die SPD-Abgeordneten kein Interesse am Scheitern der Koalition hätten. Die Angst vor dem Mandatsverlust sei groß. Auf der anderen Seite gibt es Spekulationen, dass ein schnelles Aus der Groko Kramp-Karrenbauer sogar gelegen käme. Verlässt die SPD das Bündnis, könnte sie in einer Minderheitsregierung Vizekanzlerin werden und irgendwann die Geschäfte von Angela Merkel übernehmen.

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