Politik

Frankreich erwägt Referendum

Archivartikel

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron unterstützt nach einem entsprechenden Vorschlag aus dem Bürgerkonvent ein Referendum, um den Klimaschutz in der Verfassung festzuschreiben. Der Änderung von Artikel 1 der Verfassung müssten aber zunächst die Nationalversammlung und der Senat zustimmen, hatte Macron kürzlich in Paris angekündigt.

Es wäre es die erste Volksabstimmung seit 2005 in Frankreich. An dem Bürgerkonvent beteiligen sich seit mehr als einem Jahr zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger und erarbeiten Lösungsvorschläge in Klimafragen. Der Bürgerkonvent forderte, den Artikel 1 der Verfassung um folgenden Satz zu ergänzen: „Die Republik garantiert den Erhalt der Artenvielfalt und der Umwelt und kämpft gegen den Klimawandel.“ Eine angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung lehnte Macron ab. 

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