Politik

Geschwächter Chef

Die Partei-Karriere von Martin Schulz gleicht einer grandiosen Talfahrt. Er startete als politischer Messias, enttäuschte dann bei Landtagswahlen und führte die SPD in das größte Desaster bei einem bundesweiten Urnengang. Mit dem „Wunder von Würselen“ verbindet sich inzwischen also wenig Freud’. Eingedenk dieser Vorgeschichte gingen die Genossen auf ihrem Parteitag in Berlin noch recht pfleglich mit Schulz um. Ersparten sie ihm doch ein demütigendes Ergebnis bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender. Und sie folgten ihm nach langer Debatte zähneknirschend auf dem Weg „ergebnisoffener“ Gespräche mit der Union zwecks einer künftigen Regierungsbildung.

Trotzdem ist Schulz ein geschwächter Parteichef. Mehr als ein Dutzend Vorsitzende hat die SPD seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verschlissen – allein Angela Merkel sah in ihrer Zeit als CDU-Chefin, also seit dem Jahr 2000, acht Obergenossen kommen und gehen. Schon diese Tatsache spricht Bände, wie es bei den Sozialdemokraten ums Spitzenpersonal bestellt ist. Wirkliche Führungspersönlichkeiten mit Charisma sind rar geworden.

Auch Schulz fällt nicht in diese Kategorie. Seine Parteitagsrede enthielt von allem etwas: Wundenlecken ob des Wahldesasters, viel sozialdemokratisches Herzblut wider alle Ungerechtigkeiten in der Welt und schließlich das verdruckste Werben für das am Ende wahrscheinlich Unausweichliche, nämlich die Fortsetzung der großen Koalition. Gerade vor einer „Groko“ graut vielen in der Partei. Kein Wunder, Schulz hat dieses Gefühl regelrecht kultiviert, indem er auch dann noch stramm auf Opposition machte, als die Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren. Nun müssen die Genossen wieder runter von der Palme. Das ist schwer genug, erklärt aber auch, warum sich kein Herausforderer fand, der Schulz den Parteivorsitz offen streitig gemacht hätte. Dabei gäbe es personelle Alternativen. Fraktionschefin Andrea Nahles zum Beispiel oder Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

Eigentlich wäre der Parteitag der richtige Zeitpunkt für eine Revolte gegen Schulz gewesen. Nur hat die SPD eben keinen Oskar Lafontaine mehr. Der putschte 1995 in Mannheim Rudolf Scharping aus dem Chefsessel, um der Sozialdemokratie neues Leben einzuhauchen. Mit Erfolg, wie man heute weiß. Dagegen soll Schulz nach Lesart seiner innerparteilichen Widersacher den Scherbenhaufen selbst wegkehren, den er angerichtet hat. Keiner will sich die Hände schmutzig machen.

Ob die viel beschworene Erneuerung der SPD so gelingen kann, darf bezweifelt werden. Das Verrückte ist, dass die von Schulz lange verabscheute Neubildung einer „Groko“ eine politische Lebensversicherung für ihn wäre. Denn käme es nicht dazu, wären Neuwahlen unausweichlich, nachdem Merkel die Bildung einer Minderheitsregierung praktisch schon verworfen hat. In diesem Fall könnte sich Schulz eine nochmalige Kanzlerkandidatur abschminken. Und wer immer ihn darin beerbt, dürfte dann auch Anspruch auf den Parteivorsitz erheben.

Schulz selbst hat es ja vorgemacht. Übrigens: Schulz sollte dabei bleiben, nicht Minister in einem Kabinett unter Merkel zu werden. Dadurch würde er sich wenigstens ein Stück Glaubwürdigkeit bewahren.