Politik

Gesundheit Koalition streitet über Leistungen für Homöopathie / Kassenärztliche Vereinigung fordert Abschaffung

Globuli noch auf Rezept?

Berlin.In der großen Koalition gibt es Streit darüber, ob die gesetzlichen Krankenkassen auch weiterhin für homöopathische Mittel aufkommen dürfen. Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Korrekturbedarf, wie eine Sprecherin am Freitag deutlich machte. Beliebt sind sie allemal: Schätzungen zufolge greifen etwa 60 Prozent der Bundesbürger auf homöopathische Mittel in Form von Kügelchen (Globuli), Kapseln oder Tropfen zurück. Während Nutzer auf Therapien schwören, halten Kritiker sie für Scheinmedikamente mit zweifelhaftem Nutzen.

In Frankreich hat die Regierung deshalb jetzt angekündigt, die entsprechenden Zuzahlungen der Krankenkassen schrittweise bis 2021 abzuschaffen. Vor diesem Hintergrund ist die Debatte auch in Deutschland neu entbrannt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung forderte, dem französischen Beispiel zu folgen. Und in der großen Koalition scheinen sich die Stimmen dafür ebenfalls zu mehren. Die Wirksamkeit sei nicht nachgewiesen. Daher sehe sie es „kritisch“, dass Krankenkassen und damit die Beitragszahler solche Mittel finanzierten, meinte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar. Ähnlich hatte sich bereits Fraktionsvize Karl Lauterbach geäußert.

Ministerium hält an Regel fest

Unterstützung kam gestern auch vom Chef des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU): Es sei „schwer vermittelbar, dass Kosten für Homöopathie teilweise übernommen werden, während an anderer Stelle gespart werden muss“.

Dagegen verteidigte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), die geltende Praxis gestern mit dem Hinweis, dass sich Kassenpatienten, die Homöopathie ablehnten, für eine Kasse entscheiden sollten, die keine Kosten dafür erstatte.

Nach Angaben des „Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte“ kommt mehr als die Hälfte der rund 100 gesetzlichen Krankenkassen freiwillig für entsprechende Behandlungskosten auf. Diese Maßnahme soll vor allem der Mitgliederwerbung und der Kundenbindung dienen. Im Interesse des Kassenwettbewerbs waren die gesetzlichen Möglichkeiten für solche zusätzlichen Angebote im Jahr 2012 massiv ausgeweitet worden. Darunter fallen zum Beispiel auch Zahnprophylaxe, eine erweiterte Nutzung von Haushaltshilfen bei Krankheit sowie die Versorgung mit rezeptfreien Arzneimitteln. „Wenn die Krankenkassen diesen Bereich nutzen, darf man sie dafür nicht pauschal kritisieren“, hieß es gestern beim Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV).

Das Bundesgesundheitsministerium sieht jedenfalls keinen Korrekturbedarf. Auf Nachfrage dieser Zeitung verwies es auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, wonach homöopathische Behandlungen als zusätzliche Satzungsleistungen der Kassen möglich seien. Die Kosten hätten die Krankenkassen aus Eigenmitteln zu tragen und nicht aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds, erklärte eine Sprecherin.

Nach ihren Angaben gaben die Kassen zuletzt insgesamt 500 Millionen Euro für freiwillige Leistungen aus. Homöopathische Mittel schlugen laut einem Bericht der Pharmaindustrie im Jahr 2017 lediglich mit 10,7 Millionen Euro für die Kassen zu Buche. Die gesamten Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Kassen in jenem Jahr hätten sich dagegen auf 39,6 Milliarden Euro belaufen. Auch wegen dieser sehr überschaubaren Kosten halte sie die geltende Praxis für „verträglich“, meinte die CDU-Gesundheitspolitikerin Maag.

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