Politik

Umwelt Vorbereitungen zu entscheidender Sitzung

Groko berät über Klima

Archivartikel

Berlin.Drei Wochen vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts berät der schwarz-rote Koalitionsausschuss in Berlin den Stand der Maßnahmen für mehr Klimaschutz. Im Kanzleramt sprach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD über die Arbeitsfortschritte für das angestrebte gemeinsame Konzept. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollte auch über das weitere Verfahren bis zur Tagung des Klimakabinetts am 20. September beraten werden.

Regierungssprecher Steffen Seibert machte deutlich, dass davor nicht mit konkreten Ergebnissen zu rechnen sei. „Es gibt viel Arbeit auf dem Weg dahin“, sagte er. Am 20. September will die Bundesregierung dann Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Diskutiert wird etwa über einen Preis für den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2), aber auch über Anreize zum Bahnfahren oder den Ausbau alter Ölheizungen.

Für Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sind Fortschritte in der Klimapolitik entscheidend für den Fortbestand der großen Koalition. „Wir brauchen einen großen Wurf in der Klimapolitik, wenn wir als Regierung weiter eine Berechtigung haben wollen, das Land zu führen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. 

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