Politik

Debatte Jusos positionieren sich gegen Gespräche mit CDU und CSU / Vorsitzender trifft keine Festlegung

Große Koalition wird wahrscheinlicher

Archivartikel

Berlin.Also doch wieder große Koalition? Nach ihrem harschen Nein zu einer weiteren Groko bewegen sich die Sozialdemokraten allmählich in eine andere Richtung. Möglichst behutsam, um die Basis mitzunehmen. Auch aus dem Schloss Bellevue kommen vielsagende Zeichen. SPD-Chef Martin Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern überlassen. "Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen", sagte Schulz gestern in Berlin. Aber: "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue ein.

Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Steinmeier hatte die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen, die Initiative übernommen und eine Reihe von Gesprächen mit den Spitzen der Parteien und Fraktionen gestartet. Am Donnerstag war Schulz zum Gespräch bei seinem ehemaligen Parteifreund Steinmeier angetreten. Im Anschluss hatte die SPD-Führung bis in die Nacht über das weitere Vorgehen beraten.

Rückkopplung mit Fraktion

Schulz sagte, die SPD-Führung habe ausführlich beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne - "in welcher Form und welcher Konstellation auch immer". Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde. Nach einem Termin für das Treffen von Steinmeier mit Merkel, Seehofer und Schulz werde noch gesucht, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Schulz sagte, die SPD werde über jeden weiteren Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten in der geschäftsführenden Regierung weiter mit. In der Partei wird nicht damit gerechnet, dass es vor dem am 7. Dezember beginnenden Parteitag bereits zu Sondierungsgesprächen kommen könnte.

Gegenwind bekommt die SPD-Spitze schon jetzt von ihrer Nachwuchsorganisation: Die scheidende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, machte gestern in Saarbrücken zum Auftakt des Juso-Bundeskongresses deutlich. "Im Moment ist vieles unklar. Eines hingegen ist für mich glasklar: Es darf keine Neuauflage der großen Koalition geben", sagte sie unter frenetischem Beifall der rund 300 Juso-Delegierten. dpa

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