Politik

Parteitag May schließt erneutes Referendum aus / Einige Konservative pochen auf Sturz der Regierungschefin

Heißer Tanz um die Macht

Archivartikel

Birmingham.Als Theresa May zu Abbas „Dancing Queen“ auf die Bühne tänzelte, brandete unter den konservativen Delegierten Applaus auf. Eine Tanzkarriere dürfte für die britische Premierministerin zwar auch nach dem Auftritt ausgeschlossen bleiben. Aber weil sie kürzlich für ihre ungelenken Bewegungen während einer Afrika-Reise verspottet wurde, schwang sie nun, zum Abschluss des Parteitags der Tories, noch einmal roboterhaft die Hüfte.

Um mit Selbstironie die Nervosität abzuschütteln? Nach einer in einem Hustenanfall untergegangenen Ansprache im vergangenen Jahr und desaströsen Monaten, in denen die zäh verlaufenden Brexit-Verhandlungen für Streitereien in der Partei sorgen, kämpft die Regierungschefin um ihr politisches Überleben. Sie musste liefern – und lieferte.

Vor den Delegierten rief die Premierministerin in einer kämpferischen und selbstbewussten Rede zu Geschlossenheit auf. „Wenn wir zusammenhalten und die Nerven behalten, können wir ein zufriedenstellendes Abkommen für Großbritannien erreichen“, sagte sie und verteidigte ihren umstrittenen EU-Austritts-Kurs, an dem sie trotz vehementer Kritik festhält.

Die Tories sind in der Europa-Frage tief gespalten und suchen einen Ausweg aus der bislang verfahrenen Brexit-Lage. Etliche Parteimitglieder fordern sogar den Sturz der Regierungschefin, und erst kurz vor dem Start der Ansprache ging ein weiterer Misstrauensantrag von einem Abgeordneten beim Parteikomitee ein. Medien sprachen von einem „Bürgerkrieg“ während des viertägigen Treffens in Birmingham und dem „Endspiel“ der Premierministerin.

Dieses dürfte sie aber erst einmal gewonnen haben. Theresa May ging nicht nur mit der oppositionellen Labour-Partei hart ins Gericht, deren Vorsitzenden Jeremy Corbyn sie immer wieder attackierte. Auch ihre parteiinternen Widersacher wies sie überraschend scharf zurück. Wer jegliche Vereinbarung mit der EU ablehne, habe nur seine eigenen politischen Interessen im Blick, „nicht aber unser Land“, schoss May gegen Ex-Außenminister und Brexit-Wortführer Boris Johnson, ohne ihn beim Namen zu nennen.

Auch ein erneutes Referendum schloss sie aus. Vielmehr warb sie um Unterstützung für ihren Weg aus der Gemeinschaft. „Wenn wir alle in verschiedene Richtungen gehen im Streben nach dem perfekten Brexit, riskieren wir am Ende, ganz ohne Brexit dazustehen“, warnte die Regierungschefin. Die Hardliner in der Partei wünschen weniger Zugeständnisse an die EU und einen härteren Bruch mit Brüssel, als May derzeit mit ihrem sogenannten Chequers-Vorschlag anpeilt. Demnach wünscht London eine Freihandelszone mit der EU für Güter, aber nicht für Dienstleistungen, und freien Personenverkehr – für EU-Skeptiker „gefährlich und inakzeptabel“ sowie ein „Betrug“ am Volk, wie es Johnson unter dem Jubel von 1500 Parteikollegen nannte. Er ist der schärfste Rivale von May, und immer wieder offenbart er seine Ambitionen auf den Posten des Premiers.

Weil das Wort Chequers bei den Konservativen mittlerweile als vergiftet gilt, fand es auch keine Erwähnung in Mays Rede. Stattdessen taufte sie ihren Plan kurzerhand um in die etwas komplizierte Bezeichnung eines „freien Handelsdeals, der reibungslosen Handel mit Gütern bietet“. In Richtung Europäische Union gewandt machte sie jedoch klar: „Es wird keinen Brexit-Deal um jeden Preis geben.“ Großbritannien habe keine Angst, die EU auch ohne jedes Abkommen zu verlassen.

Die neue „Dancing Queen“ der Tories präsentierte sich gelöst und wollte Zuversicht ausstrahlen. „Die besten Tage liegen vor uns“, sagte sie. Es bleibt die Frage, ob das auch für die Premierministerin gilt. Der gestrige Tag zumindest dürfte Theresa May Hoffnung machen.

Die Heidelberger Bundestagsabgeordnete der Grünen, die sich gerade in Birmingham aufhielt, kritisierte im Gespräch mit dieser Zeitung: „Wenn May so weiter handelt, wird es wohl ein harter Brexit sein. So leid es allen Europäerinnen und Europäern tut, treffen werden die schmerzhaften Folgen wohl die Briten.“