Politik

Konferenz Deutschland lädt Konfliktparteien ein

Hoffnung auf Frieden für Libyen

Brüssel/Berlin.Die EU setzt große Hoffnungen auf die für Sonntag in Berlin einberufene Libyenkonferenz. Die Erwartung sei, dass das Gipfeltreffen den politischen Prozess mit Blick auf einen möglichen Waffenstillstand voranbringe, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Dabei war am Mittwoch noch unklar, ob die beiden Hauptakteure der Konfliktparteien überhaupt nach Deutschland kommen.

Bei dem Gipfel wollte Borrell im Auftrag der EU-Staaten Maßnahmen vorlegen, wie die beschlossenen Schritte überwacht werden könnten. Dies betreffe vornehmlich einen Waffenstillstand sowie die Umsetzung eines Waffenembargos. Neben EU-Ratschef Charles Michel werde voraussichtlich auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen teilnehmen, sagte ihre Sprecherin.

„Erst der Anfang“

Deutschland bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für das nordafrikanische Libyen. Am Dienstag hatte Merkel schließlich zu dem Gipfeltreffen eingeladen. Bei der Libyen-Konferenz will die Bundesregierung zunächst eine internationale Verständigung über das Vorgehen in dem Konflikt erreichen. „Die Berliner Libyen-Konferenz ist nicht der Schlusspunkt, sondern erst der Anfang eines politischen Prozesses“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch. „Die Lösung aller libyschen Probleme kann nicht an diesem einen Tag gelingen.“ Unklar blieb zunächst, ob der Ministerpräsident der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, und sein Gegenspieler General Chalifa Haftar teilnehmen. dpa

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