Politik

Marinemission Heftige Kritik wegen Italiens Blockadehaltung

„Humanität ertrinkt im Mittelmeer“

Archivartikel

Rom/Berlin.Angesichts der unklaren Perspektive für die EU-Marinemission „Sophia“ werden die Forderungen nach einer raschen Einigung auch in der deutschen Politik lauter. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte der „Bild am Sonntag“: „Unsere Humanität droht im Mittelmeer zu ertrinken.“ Das Mittelmeer sei inzwischen zu einem „Meer des Todes“ verkommen, beklagte die ehemalige Grünen-Parteichefin. „Wenn diese Erosion der Menschenrechte weitergeht, hat die EU den ihr verliehenen Friedensnobelpreis nicht verdient und er muss aberkannt werden.“ Die EU hatte die Auszeichnung vor sechs Jahren erhalten – unter anderem für ihren Beitrag zu einer friedlichen Entwicklung in Europa.

Mit ihrer Drohung, italienische Häfen zu sperren für Schiffe der in der Flüchtlingskrise angelaufenen EU-Mission „Sophia“ vor der libyschen Küste, hatte die Regierung in Rom eine sofortige Überprüfung der Operation erzwungen – und die europäische Seenotrettung in eine neue schwere Krise gestürzt.

Brüssel: Einsatz ist sinnvoll

Vertreter der EU-Staaten einigten sich in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz gerettet werden. Diese waren bislang alle nach Italien gebracht worden. „Sophia“-Einsatzführer Enrico Credendino hatte bereits angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis heute aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hieß es in Brüssel. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok bezeichnete die italienischen Blockadedrohungen als „Tiefpunkt der Menschlichkeit“. dpa