Politik

Extremismus Einzelne Länder setzen Betroffene in Kenntnis

Infos über Drohlisten

Berlin.Nach dem Auftauchen sogenannter Drohlisten haben einzelne Bundesländer angekündigt, die dort aufgeführten Menschen zu informieren. In Rheinland-Pfalz werde die Polizei die Betroffenen in Kenntnis setzen, teilte das Landesinnenministerium mit. Das hessische Innenministerium hatte zuletzt ein ähnliches Vorgehen angekündigt. Das Bundesinnenministerium teilte darüber hinaus am Dienstag in Berlin mit, das Bundeskriminalamt (BKA) habe in der vergangenen Woche speziell geschützte Personen – darunter etwa Bundestagsabgeordnete – darüber informiert, ob ihre Namen auf den Listen stehen oder nicht. „Nach unserer Kenntnis haben die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen ähnlich verfahren“, hieß es. dpa

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