Politik

Vizepräsident Nach mehrfachem Scheitern der AfD-Kandidaten im Bundestag legt Abgeordneter Entwurf vor

Initiative gegen erfolglose Wahlgänge

Archivartikel

Berlin.Mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages will der fraktionslose Abgeordnete Uwe Kamann das Spektakel um die Wahl eines Vizepräsidenten aus den Reihen der AfD beenden. Kamann, der bis zum vergangenen Dezember selbst zur Fraktion der Rechtspopulisten gehörte, hat dafür einen Antragsentwurf erarbeitet.

Dieser sieht vor, dass eine Fraktion frühestens drei Monate nach dem letzten erfolglosen Wahlgang einen weiteren Wahlgang beantragen darf. Außerdem heißt es in seinem Entwurf: „Nach drei erfolglosen Wahlvorschlägen erlischt das Antragsrecht der jeweiligen Fraktion für die laufende Legislaturperiode.“ Da die Geschäftsordnung nicht rückwirkend geändert werden kann, hätte die AfD also, wenn Kamanns Vorschlag umgesetzt würde, ab jetzt noch drei Versuche. Seit Oktober 2017 haben sich drei AfD-Kandidaten um den Posten beworben: Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie alle fielen jeweils dreimal bei den Abstimmungen durch. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründeten ihr „Nein“ teilweise mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teilweise mit ihrer allgemeinen Ablehnung der Partei. Im Mai versuchte die AfD-Fraktion, drei Kandidaten gleichzeitig zur Wahl zu stellen. Die Rechtsabteilung des Bundestags erklärte das jedoch für unzulässig. In der Sitzungswoche nach der Sommerpause will die AfD nun ihren vierten Kandidaten präsentieren, den 73-jährigen Paul Viktor Podolay aus Bayern.

Politiker will Farce beenden

„Wenn wir als Bundestagsabgeordnete das Ansehen des Parlaments wirklich ernst nehmen, müssen wir gemeinsam Schaden von ihm abwenden“, sagte Kamann. „Entweder wir wählen jetzt einen weiteren Vizepräsidenten des Bundestages oder wir beenden diese Farce.“

Kamann muss als Fraktionsloser bei Abgeordneten aus anderen Fraktionen um Unterstützung werben, damit der Bundestag überhaupt über seinen Antrag abstimmt. Aus vier Fraktionen habe er bereits positive Resonanz erhalten. dpa

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