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Europa-ABC Am 26. Mai wird in Deutschland das neue Europa-Parlament gewählt. Wie funktioniert die EU?

Kommission

Archivartikel

Die Europäische Kommission führt das Tagesgeschäft, ist die „Exekutive“ der Gemeinschaft. Sie versteht sich als „Motor der Integration“. Als „Hüterin der EU-Verträge“ wacht die Kommission über die Anwendung und Einhaltung des Gemeinschaftsrechts, ein Regelwerk mit inzwischen 88 000 Seiten. Bei Verstößen kann sie vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg klagen. Gegen einzelne Unternehmen darf die Kommission als oberste Kartellbehörde der EU hohe Geldbußen verhängen, wenn diese den Wettbewerb behindern.

Die Kommission amtiert fünf Jahre und besteht aus dem Kollegium der 28 Kommissare – einer pro Land, der Präsident wird eingerechnet –, die von ihrer Funktion her in mancher Hinsicht mit nationalen Fachministern innerhalb eines Kabinetts vergleichbar sind. Sie werden von den Mitgliedsstaaten der EU nach Brüssel entsandt. Das wichtigste Arbeitsinstrument der Kommission sind die Generaldirektionen der einzelnen Fachbereiche.