Politik

Bundeswehr Mitarbeiter von Aufgaben entbunden

Kontakt zu Identitären?

Berlin.Ein Mitarbeiter des Presse- und Informationsstabs des Verteidigungsministeriums ist wegen Rechtsextremismus-Verdachts vorübergehend von seinen Aufgaben entbunden worden. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Panorama“ soll der Oberstleutnant auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung vernetzt gewesen sein und Beiträge von diesem positiv kommentiert haben.

Zuständig für Social Media

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Thiels, sagte am Donnerstag, es handele sich um „einen Referenten ohne Leitungsfunktion“ aus einem Referat der Pressestelle des Ministeriums. „Dieses Referat kümmert sich um einen kleinen Teil der Social-Media-Aktivitäten der Bundeswehr.“ Nach den ersten Hinweisen auf die Vorwürfe seien sofort Ermittlungen gegen den Mitarbeiter eingeleitet worden.

Zu weiteren Details dürfe er sich aus rechtlichen Gründen nicht äußern, sagte Thiels. Er betonte, dass in der gesamten Bundeswehr die von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ausgegebene „Null-Toleranz-Linie“ gegenüber Rechtsextremismus gelte. Ein besonders hoher Maßstab werde bei denjenigen angelegt, „zu deren dienstlichen Aufgaben genau dieser Social-Media-Bereich gehört“. dpa

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