Politik

Bundespräsident Politiker müssen sich stellen

Kontroverse gehört dazu

Archivartikel

Berlin.Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach der Bundestagswahl und dem Erfolg der AfD zum Zusammenhalt der Gesellschaft aufgerufen. "Dieser Wahlsonntag hat die politische Statik in unserem Lande verändert", sagte Steinmeier gestern. Deutschland stehe jetzt vor einer schwierigen Regierungsbildung, aber er sei zuversichtlich, dass es am Ende eine arbeitsfähige Regierung geben werde.

"Die Kontroverse, notfalls auch die scharfe Kontroverse, gehört zur Demokratie", sagte Steinmeier. Aber dafür müssten Regeln gelten, etwa die Absage an jede Form von Antisemitismus und Fremdenhass. Auch die Verantwortung vor der deutschen Geschichte gehöre dazu.

Mit dem Wahlergebnis müssten sich jetzt nicht nur die Politiker und Parteien beschäftigen, sondern alle Bürger. "Wir dürfen nach dieser Wahl nicht ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen." Auch sollte sich niemand einfach nur in die eigene Nische zurückziehen. dpa

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