Politik

Kulturkrieg und Rassenspaltung in den USA

Archivartikel

Um sich die Wiederwahl zu sichern, setzt US-Präsident Donald Trump auf Polarisierung. Sein Herausforderer Joe Biden hingegen präsentiert sich in der aufgeheizten Supermacht als Staatsmann. Ein Gastbeitrag von Manfred Berg

Ginge es nach den Meinungsforschern und den Kolumnisten der liberalen US-Medien, ist die Präsidentschaftswahl im November bereits entschieden. Donald Trumps Zustimmungsraten sind so schlecht wie die von Jimmy Carter 1980 und George H.W. Bush 1992 – die beiden letzten US-Präsidenten, die nach nur einer Amtszeit abgewählt wurden. Angesichts seines chaotischen Managements der Corona-Krise bekennt nur noch ein gutes Viertel der Wählerinnen und Wähler, Vertrauen in die Führungsstärke des Präsidenten zu haben. Zwar kann Trump nach wie vor auf den harten Kern seiner Anhängerschaft zählen, aber die weißen Wähler der Vororte, bei denen er 2016 unerwartet gut abgeschnitten hatte, kehren ihm den Rücken. Sein Herausforderer Joe Biden führt landesweit und in den entscheidenden Swing States mit bis zu zehn Prozentpunkten, ohne dass der Senator dafür viel tun musste.

Dabei hatte das Wahljahr für Trump recht hoffnungsvoll begonnen. Die Wirtschaftsdaten zeigten nach oben, und bei den Demokraten war kein charismatischer Herausforderer vom Schlage eines Bill Clinton oder Barack Obama in Sicht. Mit dem Bonus des Amtsinhabers, spekulierten Trumps Berater, könne er das Kunststück von 2016 wiederholen und sich eine knappe Mehrheit im Wahlkollegium, wenn nicht gar der Wähler sichern. Aber dann machten das Corona-Virus und der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai nach seiner Festnahme durch weiße Polizisten in Minneapolis dem Präsidenten einen Strich durch die Rechnung.

Tiefe Gräben

In beiden Krisen hat er sich den Herausforderungen seines Amtes weder intellektuell noch charakterlich gewachsen gezeigt. Trump verharmloste die Pandemie, machte sich mit bizarren medizinischen Ratschlägen wichtig und forderte die Bürger gar zum Widerstand gegen behördliche Einschränkungen auf. Auf die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt fielen ihm außer Law-and-Order-Parolen und der Forderung nach Einsatz der US-Armee nichts ein. Trumps klägliches Versagen als Krisenmanager, so hoffen seine Gegner, werde vielen Protestwählern, die ihm 2016 aus Wut auf die liberalen Eliten und das „System“ ihre Stimme gaben, endgültig die Augen öffnen.

Doch wäre es voreilig, Trump bereits abzuschreiben. Auch im Sommer 2016 lag er in den Meinungsumfragen scheinbar aussichtslos zurück, und selbst viele Republikaner redeten nur noch davon, wie hoch er verlieren werde. Mit Recht sind die Auguren daher vorsichtiger geworden. In diesem Jahr jedoch dürfte Trump ein Comeback sehr viel schwerer fallen. Nach fast vier Jahren im Weißen Haus kann er sich nicht mehr als Außenseiter präsentieren, der verspricht, den „Sumpf trockenzulegen“. Und sein Gegenkandidat mag vielen Amerikanern zwar als Mann von gestern erscheinen, aber Biden ist für gemäßigte Republikaner und die weiße Arbeiterschaft, die Trump 2016 zum Sieg in den Staaten des Rostgürtels verholfen hatte, weit attraktiver als die verhasste Hillary Clinton.

Angesichts der außer Kontrolle geratenen Corona-Lage darf Donald Trump nicht auf eine rasche wirtschaftliche Erholung hoffen, die er als seinen Erfolg verkaufen könnte. Also spielt er das Spiel, das er am besten beherrscht und dem er seinen politischen Siegeszug verdankt: hemmungslose Polarisierung. Seit Jahrzehnten sind die Gräben zwischen dem liberalen, multiethnischen und dem konservativen, überwiegend weißen Amerika immer tiefer geworden, aber Trump hat Spaltung und Konfrontation auf die Spitze getrieben. Auch die Corona-Krise hat das Land nicht geeint; im Gegenteil, das Maskentragen ist zum weltanschaulichen Bekenntnis geworden. Ob Trumps jüngste Kehrtwende diejenigen, denen er monatelang erzählt hat, die Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche bedrohten ihre Freiheit, umstimmen kann, ist zweifelhaft.

Trump setzt alles daran, seine Basis durch Kulturkriege und Rassenspaltung zu mobilisieren. Der Plan kann durchaus aufgehen. Wenn die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt weiter eskalieren, wenn gar größere Unruhen ausbrechen, steigen Trumps Chancen, sich als Law-and -Order-Präsident zu profilieren. In Portland, Oregon, wohin Trump gegen den Willen der lokalen Behörden Bundespolizei geschickt hat, kommt es seit Wochen jede Nacht zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und den Ordnungskräften. Im Moment hat die antirassistische Protestbewegung noch breite Sympathien in der US-Bevölkerung, aber dies kann sich schnell ändern.

Joe Biden hat bisher wenig falsch gemacht, doch bald wird er die komfortable Rolle des Zuschauers aufgeben müssen. Manche Beobachter bezweifeln, dass der gesundheitlich fragile Kandidat in der zu erwartenden Schlammschlacht Trumps demagogischer Raffinesse gewachsen sein wird. Zudem steht der Demokrat vor der Herausforderung, den linken Parteiflügel durch personelle und politische Zugeständnisse einzubinden, ohne die gemäßigten Wähler zu verprellen. In diese Flanke versucht Trump zu stoßen. Seit Monaten verhöhnt er „Sleepy Joe“ („Müder Joe“) als Marionette der radikalen Linken, die Amerika in den Sozialismus führen und seiner stolzen Geschichte berauben wolle.

Angst vor Bürgerkrieg?

Auch dieses Kalkül ist nicht chancenlos. Es gilt als ausgemacht, dass Biden eine Afroamerikanerin als Kandidatin für die Vizepräsidentschaft nominieren wird. Für Trump ist dies eine willkommene Gelegenheit, Ängste vor schwarzem Radikalismus zu schüren. Und so dringend die USA eine Reform der Polizei und der Strafjustiz brauchen: Die Forderung nach Abschaffung der Polizei, wie sie radikale Aktivisten erheben, spielt Trump ebenso in die Karten wie der Furor, mit dem die Linke die amerikanische Geschichte vom Erbe des Rassismus säubern will.

Vor vier Jahren gewann Donald Trump die Wahl vor allem deshalb, weil er sträflich unterschätzt wurde. Auch jetzt verströmen manche Kommentare die fahrlässige Zuversicht, am 3. November 2020 werde sich zeigen, dass Trumps Präsidentschaft nur ein verrückter Betriebsunfall der Geschichte war. Doch angesichts der scharfen ideologischen Spaltung des Landes kann sich dieser Unfall wiederholen. Sollte es wieder so knapp werden wie 2016, sollte der Wahlausgang gar so umstritten sein wie 2000, dann wollen Pessimisten selbst einen zweiten Bürgerkrieg nicht ausschließen.

Manfred Berg ist Curt-Engelhorn- Professor für Amerikanische Geschichte an der Universität Heidelberg.

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