Politik

Brexit Britischer Außenminister warnt Europäische Union

London stimmt bis zu dreimal ab

Archivartikel

London.Wenige Tage vor der zweiten Abstimmung über das Brexit-Abkommen hat die britische Premierministerin Theresa May von Brüssel mehr Entgegenkommen gefordert. „Die Entscheidungen der EU in den nächsten Tagen werden einen großen Einfluss auf das Ergebnis der Abstimmung haben“, sagte May gestern bei einer Rede im ostenglischen Grimsby. Es sei nur noch eine letzte Anstrengung nötig, um die Bedenken des Parlaments in London auszuräumen.

Bereits am Dienstag will May im Unterhaus erneut über den mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Im Falle eines erneuten Scheiterns warnte May sowohl vor einem EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen als auch vor einer Abkehr vom Brexit. Besonders eindringlich warnte May vor einem zweiten Brexit-Referendum: „Wenn wir uns auf diesen Pfad begeben, könnte es sein, dass wir die EU nie verlassen.“

Kaum Chancen

Auch in der kommenden Woche werden May schlechte Chancen auf einen Erfolg ausgerechnet. Für diesen Fall will die Regierungschefin am Mittwoch über einen Austritt ohne Abkommen abstimmen lassen. Wird auch das abgelehnt, sollen die Abgeordneten am Donnerstag entscheiden, ob London eine Verschiebung des Brexits beantragen soll.

Fraglich ist, ob es May gelingt, Brüssel Zugeständnisse in letzter Minute abzuringen. Spekuliert wurde, ob Premierministerin May morgen oder Montagfrüh zu einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Brüssel reisen könnte. Der britische Außenminister Jeremy Hunt warnte die EU unterdessen vor einem Austritt seines Landes ohne Abkommen. dpa