Politik

Türkeireise Ankara und Berlin streben Normalisierung an

Maas stellt Bedingungen

Archivartikel

Istanbul.Deutschland und die Türkei wollen nach vielen Monaten des erbitterten Streits wieder auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen zusteuern. „Es ist für Deutschland von strategischem Interesse, dass wir unsere Beziehungen zur Türkei konstruktiv gestalten“, sagte Außenminister Heiko Maas gestern zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in der Türkei in Ankara. „Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands.“

Maas hatte allerdings bereits vor seiner Reise die Freilassung der sieben aus politischen Gründen in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürger zur Bedingung für eine Normalisierung gemacht. Er wollte die Einzelfälle bei seinen Gesprächen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu ansprechen. „Es ist kein Geheimnis, dass die Entwicklung der Türkei, insbesondere die Menschenrechtslage, uns Sorgen bereitet und unsere Beziehungen überschattet“, sagte Maas. „Davon zeugen nicht zuletzt die nach wie vor zahlreichen Haftfälle.“

Unzulängliche Zusammenarbeit

Cavusoglu will jedoch keine Bedingungen für eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen akzeptieren. „Bei der Normalisierung kann es keine Bedingungen und auch kein Feilschen geben“, sagte er nach dem Treffen mit Maas. Bei der Pressekonferenz mit Cavusoglu wich Maas der Frage aus, ob es sich bei der Freilassung um eine Voraussetzung für die Normalisierung handele. Er sagte lediglich, dass er mit Cavusoglu über die Fälle gesprochen habe. „Wir haben vereinbart, dass wir darüber weiter in Kontakt bleiben. Und das wird auch sinnvoll und notwendig sein“, sagte er.

Zudem mahnte Cavusoglu vor einem geplanten Angriff der syrischen Regierung auf die Rebellenhochburg Idlib eine bessere Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU bei syrischen Flüchtlinge an: „Natürlich gibt es hier eine Zusammenarbeit, aber das ist unzulänglich.“