Politik

Europäische Volkspartei

Manfred Weber erfolglos in Ungarn

Budapest.Gut zwei Monate vor der Europawahl am 26. Mai droht weiter eine Spaltung der konservativen Europäischen Volkspartei. Im Streit um einen möglichen Ausschluss der ungarischen Fidesz-Partei gab es bei einem Gespräch zwischen dem EVP-Spitzenkandidaten, Manfred Weber, und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gestern keine nennenswerte Annäherung.

Kritiker werfen Orbán vor, in Ungarn seit Jahren Demokratie und Rechtsstaat auszuhöhlen, kritische Medien zum Schweigen zu bringen und die Opposition durch Repressalien wie willkürliche Geldstrafen zu schwächen. Zuletzt erregte eine Plakataktion gegen den von der EVP gestellten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker Unmut in der Parteienfamilie. Würde die Fidesz aus der EVP herausbrechen, erlitten Webers Ambitionen, nach der Europawahl Ende Mai EU-Kommissionschef zu werden, einen herben Rückschlag. dpa