Politik

Parlament Schäuble besorgt wegen Pandemie

Maskenpflichtim Bundestag

Archivartikel

Berlin.Im Deutschen Bundestag muss von diesem Dienstag an ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) habe entschieden, „eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist“, teilte die Parlamentsverwaltung am Montag in Berlin mit. Die Anordnung sei zunächst bis zum 17. Januar befristet.

Bislang galt für den Bundestag nur eine Empfehlung zum Maskentragen. Teile der Hauptstadt überschreiten aktuell die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, die für ein innerdeutsches Risikogebiet gilt.

Die Maskenpflicht gelte „für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude“, teilte der Bundestag mit. Den Fraktionen werde dringend empfohlen, entsprechende Regelungen auch für ihre Räumlichkeiten zu erlassen.

Die Maßnahme sei auch erforderlich, weil ohne diesen Baustein die Infektionsgefahr steigen würde. In letzter Konsequenz könnte „die Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages in kurzer Zeit stark beeinträchtigt oder sogar zum Erliegen gebracht werden könnte“, heißt es zur Begründung in der Verordnung. Es gebe viel Akzeptanz im Bundestag für Empfehlungen zum Infektionsschutz. „Das gilt jedoch nicht in gleicher Weise für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.“ dpa

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