Politik

Brexit Premierministerin deutet Kompromiss an

May denkt an Einlenken

London.Die britische Premierministerin Theresa May hat im Streit um das Brexit-Abkommen dem Parlament Entgegenkommen signalisiert. Dabei geht es um den sogenannten Backstop, den viele Abgeordnete ablehnen. Diese Notfallregel soll garantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gibt. Die Abgeordneten könnten bei der Entscheidung, ob die Notfallregel in Kraft treten soll, „eine Rolle spielen“, sagte May gestern dem Sender BBC.

Die Regierungschefin ging jedoch nicht konkreter auf das Thema ein. Die Notfallregel sieht vor, dass Großbritannien in der EU-Zollunion bleibt, bis London und Brüssel entscheiden, dass dies nicht mehr nötig ist. Brexit-Hardliner fordern hingegen ein einseitiges Kündigungsrecht für den Backstop, damit Großbritannien eigene Handelsabkommen schließen kann.

Abstimmung am Dienstag

Am Dienstag werden die Abgeordneten des Unterhauses über das Brexit-Abkommen abstimmen. Eine Mehrheit für den Entwurf ist nicht in Sicht. Mays Werbekampagne für den Deal scheint bislang erfolglos zu sein. Weder in ihrer eigenen Konservativen Partei noch bei der nordirischen DUP, auf deren Stimmen Mays Minderheitsregierung angewiesen ist, gibt es Bewegung. Die Zahl der Kritiker bei den Tories, die das Abkommen nicht unterstützen wollen, sei inzwischen auf mehr als 100 gestiegen, wie die Zeitung „The Sun“ berichtete.