Politik

Brexit Weitere Rücktritte in London möglich

May erwägt angeblich Neuwahlen

Archivartikel

London/Brüssel.Nach der Abfuhr der Europäischen Union für ihre Brexit-Pläne steht die britische Premierministerin Theresa May massiv unter Druck. Die „Sunday Times“ berichtete über angebliche Notfallpläne für Neuwahlen im November - was May allerdings prompt dementieren ließ. Spekuliert wird zudem über weitere Rücktritte aus ihrem Kabinett. Die EU versucht, im Streit mit May die Wogen zu glätten. Denn für eine gütliche Einigung vor dem EU-Austritt im März 2019 läuft die Zeit davon.

Die Brexit-Verhandlungen würden nächste Woche fortgesetzt, und man hoffe weiter auf einen Kompromiss bis Mitte Oktober, sagte ein Sprecher von EU-Chefunterhändler Michel Barnier gestern in Brüssel. „Wir machen ruhig und geordnet weiter. Unsere Grundsätze sind dabei außerordentlich klar.“

Streitpunkt Nordirland

Die 27 bleibenden EU-Länder hatten bei einem Gipfel in Salzburg vorige Woche Mays Ideen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach dem Brexit zurückgewiesen. May wertete dies als Affront und verlangte in scharfen Worten mehr Respekt und neue Vorschläge aus Brüssel. EU-Ratschef Donald Tusk reagierte verwundert, da die Haltung der EU seit Wochen bekannt gewesen sei.

Wichtigster Streitpunkt bei den Brexit-Verhandlungen ist, wie künftig Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden könnten. May lehnt EU-Vorschläge dazu kategorisch ab. Stattdessen sieht sie ihr Modell für eine Freihandelszone ohne Zollkontrollen als Lösung für die Irland-Frage. Dazu wiederum sagt die EU Nein, weil Großbritannien faktisch weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt hätte, ohne die Spielregeln einzuhalten. Die Lage ist also verfahren, ein Kompromiss derzeit nicht erkennbar. dpa