Politik

Europa-ABC Am 26. Mai wird in Deutschland das neue Europa-Parlament gewählt. Wie funktioniert die EU?

MdEP

Archivartikel

MdEP ist die Abkürzung für „Mitglied des Europäischen Parlaments“, eine Bezeichnung, die die künftig 705 – heute 751 – Abgeordneten hinter ihrem Namen tragen dürfen. Der Artikel 7 des Direktwahlaktes legt übrigens fest, dass dieses Mandat für die europäische Volksvertretung nicht jeder ausüben darf. Ausgeschlossen sind zum Beispiel Mitglieder einer nationalen Regierung oder eines nationalen Parlamentes – seit 2004.

Auch Angehörige der EU-Kommission sowie Richter, Generalanwälte oder der Kanzler am Europäischen Gerichtshof sind nicht zugelassen. Ebenso wie Direktoriumsmitglieder der Europäischen Zentralbank, des Europäischen Rechnungshofes, des Wirtschafts- und Sozialausschusses oder Direktoriumsmitglieder der Europäischen Investitionsbank. Der Grund dieser Vorschrift: Man wollte Doppelmandate beziehungsweise Interessenskonflikte vermeiden