Politik

Europäische Kommission Ursula von der Leyen kommt zwar inhaltlich gut an, menschlich allerdings weniger

Mehr Präsenz statt Distanz gewünscht

Archivartikel

Brüssel.Ursula von der Leyen hat ein erstes Amtsjahr hinter sich, das wie eine Achterbahn-Fahrt anmutet. Als sie an diesem Donnerstag vor einem Jahr nach einem Überraschungscoup zur ersten Frau an der Spitze der Europäischen Kommission gewählt wurde, träumte sie von mehr Rechtsstaatlichkeit, von einer neuen Ära dieser Gemeinschaft.

Doch dann kam das Coronavirus. Und von der Leyen geriet ein ums andere Mal ins Straucheln – inhaltlich, politisch, atmosphärisch. Gerade der Wechsel von ihrem Vorgänger, dem oft hemdsärmeligen Jean-Claude Juncker, der seine Gäste nur zu gern umarmte und küsste, fiel besonders hart aus. Hier der so oft fast peinlich nahe rückende Luxemburger, nun die distanzierte, kühle Norddeutsche. „Wir vermissen den direkten Kontakt mit der Kommissionspräsidentin“, sagte ein hochrangiger Wirtschaftsvertreter aus dem EU-Umfeld kürzlich. „Juncker trat jeden Abend irgendwo in Brüssel auf und diskutierte mit. Von der Leyen ist praktisch unsichtbar.“

Auf dem Höhepunkt der Krise, so ein Vertrauter der Präsidentin aus dem EU-Parlament, „zeigte sie sich zwar jeden Tag per Video“, doch wäre sie besser „an die Grenzen gefahren und hätte sich vor wartende Lkw gestellt“. Dies habe das Image einer EU-Kommission, die fern von den Menschen agiert, verstärkt.

Dabei bescheinigen die großen Fraktionen der Deutschen, dass sie „inhaltlich durchaus geliefert“ hat. Der sogenannte Green Deal fiel ambitioniert aus, geriet sogar so grün, dass ihr bei der Wahl vor einem Jahr, als sie dessen Grundrisse aufzeigte, etliche Christdemokraten die Zustimmung verweigerten, weil ihnen alles zu grün wurde.

Enge Spielräume

Das Verhältnis hat sich gebessert, heißt es. Von der Leyen sei oft in der Fraktion, um sich deren Rückhalt zu sichern. „Sie kann auf eine gute Bilanz verweisen, auch wenn zu Migration oder Mindestlohn noch Vorlagen ausstehen“, sagen Sozialdemokraten und vergeben die Note „drei minus“. Das liegt wohl auch daran, dass die Kommission noch nicht wirklich rund arbeitet. Von der Leyen ziehe zu viel an sich, sagen Insider, sie lasse keine Spielräume.

Das Verhältnis zu EU-Ratspräsident Charles Michel wird als zumindest schwierig beschrieben. Von der Leyen und der Belgier rangeln um Aufmerksamkeit. Dass die Deutsche einen eigenen Vorschlag für einen Wiederaufbau-Fonds vorlegte, obwohl das Michels Sache gewesen wäre, gilt als ein Indiz für die beiderseitigen Versuche, sich auszustechen. Aber auch für von der Leyens Arbeitsstil, andere zu Statisten ihrer Auftritte zu machen. Im Vorfeld des EU-Gipfels war es die Kommissionspräsidentin, die mit den Staats- und Regierungschefs Vorschläge abstimmte, was Aufgabe Michels ist.

Ein Jahr nach ihrer knappen Wahl ist die Wunschliste an die Deutsche lang, vor allem, was ihre Fähigkeit zur Einbindung des eigenen Teams in Brüssel betrifft. Die Kommissionspräsidentin möge doch ihren „Elfenbein-Turm“ verlassen und sich offener dem politischen Diskurs stellen .

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