Politik

Ibiza-Affäre Zähe Befragung von Österreichs Kanzler Kurz

„Mir platzt der Kragen“

Wien.„Mir platzt jetzt wirklich gleich der Kragen.“ Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fühlte sich am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss einen Moment lang von Fragen des FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker zu seiner Rolle als Parteichef der ÖVP provoziert.

Die Szene war bezeichnend: Die mehrstündige Befragung des 33-jährigen Regierungschefs durch den Ausschuss war geprägt von vielen Wortduellen. Sie wurde zum zähen Ringen um einen Blick hinter die Kulissen der von 2017 bis 2019 regierenden ÖVP-FPÖ-Koalition. Der Verdacht der Opposition: Parteispender und Unternehmen hätten sich damals Gesetze kaufen können; lukrative Posten seien in der Hoffnung auf Wohlwollen an FPÖ-Politiker gegangen, die Macht sei zu Lasten des Steuerzahlers missbraucht worden. Vom „Tango Korrupti“ sprechen die oppositionellen Neos.

Der Nährboden für diesen Verdacht ist das 2017 entstandene und 2019 veröffentlichte Ibiza-Video. Darin wirkt der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache anfällig für Korruption, scheint einer angeblichen Oligarchen-Nichte Staatsaufträge gegen Parteispenden in Aussicht zu stellen. Die rechtskonservative Koalition zerbrach letztlich an dem Skandal. 

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