Politik

Russland Behörden verweisen auf abgelaufene Fristen

Moskau lehnt Demo ab

Moskau.Die Behörden in Moskau haben nach Angaben der Opposition eine neue Kundgebung für freie Wahlen nicht genehmigt. Der Kommunalpolitiker Andrej Morew veröffentlichte am Montagabend auf seiner Facebookseite ein entsprechendes Antwortschreiben aus dem Rathaus. Zur Begründung wird darauf verwiesen, dass die Antragsteller Fristen nicht eingehalten hätten. Die Demonstration war für den kommenden Samstagnachmittag angemeldet geworden.

„Ich glaube, dass dies ein Fehler der Behörden ist, und wir werden einen offiziellen Einspruch dagegen einlegen“, schrieb Morew. An diesem Dienstag solle über weitere Schritte beraten werden. Eine offizielle Bestätigung der Behörden gab es zunächst nicht.

Am vergangenen Samstag waren in Moskau bei einer erlaubten Kundgebung mehrere Zehntausend Menschen für demokratische Wahlen und gegen Polizeigewalt auf die Straße gegangen. An den zwei Wochenenden davor verweigerten die Behörden eine Genehmigung für derartige Proteste. Es gab dennoch Proteste, gegen die die Polizei hart vorging. Es gab dabei mehr als 2000 Festnahmen. Dies sorgte in der Folge international für teils heftige Kritik. dpa

Zum Thema