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Mutig

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Drei Menschen – ein Schicksal: Zehra Dogan saß als Journalistin und Künstlerin für zwei Jahre und einen Monat in Haft. Ihre deutsche Kollegin Mesale Tolu für acht Monate. Und der Journalist Can Dündar, der heute im deutschen Exil lebt, für drei Monate.

Juristische Geisel waren sie, die Vorwürfe klangen immer ähnlich: Mitglied einer Terrororganisation, Terrorpropaganda, Spionage, Volksverhetzung. Als Beweis dienten Veröffentlichungen in Medien. Wenn jemand ein Interview mit einem IS-Sympathisanten führte, bedeutete das für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, dass man selbst IS-Mitglied ist. Auch der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel saß ein ganzes Jahr lang grundlos im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul in Untersuchungshaft. Davon neun Monate in Isolationshaft. Ohne Anklageschrift.

Es ist das wiederkehrende Machtspiel von Erdogan gewesen, das zu dieser Verhaftung geführt hat. So lange er im Amt sei, werde Yücel, der „Terrorunterstützer“, nicht aus dem Gefängnis freikommen, sagte der Regierungschef im Jahr 2017. Er wollte damit seine Kraft demonstrieren, wie schnell er regierungskritische Stimmen in den Tiefen einer Zelle ersticken lassen kann. Doch Yücel kam frei. Die Richter zerrissen damals regelrecht die Meinung Erdogans in der Luft. Und nun: wieder ein Ereignis, das – insbesondere nach den Bürgermeisterwahlen in Istanbul – als eine Ohrfeige für den Autokraten Erdogan gedeutet werden kann: Das Verfassungsgericht in Ankara hat entschieden, dass Yücel zu Unrecht in U-Haft gesessen hat. Seine Rechte auf persönliche Sicherheit und Freiheit sowie sein Recht auf Meinungsfreiheit seien durch die Haft verletzt worden.

Es ist bedeutend, dass das Gericht die Pressefreiheit hervorhebt und damit zeigt, dass es zumindest nicht ausnahmslos Erdogans Anweisungen folgt. Doch diese mutige Entscheidung beweist auch mehr denn je, dass Journalisten vom Verfassungsgericht besonders erhört werden, wenn sie die Aufmerksamkeit der Welt auf sich gezogen haben. Wenn also die internationale Öffentlichkeit Druck ausübt – wie es auch in Deutschland mit der #FreeDeniz-Kampagne der Fall war.

Auf Grundlage der Yücel-Entscheidung müssen Dutzende weitere Journalisten in der Türkei freigelassen werden. Das kann nur mit massiv viel Druck geschehen. Vor allem auf Erdogan, dem die Macht wieder ein wenig entzogen wurde.