Politik

Diplomatie SPD-Außenminister nimmt wieder eine wichtigere Funktion ein und darf auf Fortsetzung der großen Koalition hoffen

Neue Rolle des Sigmar Gabriel

Berlin.Viele hatten ihn schon abgeschrieben, jetzt ist Sigmar Gabriel wieder da – und hat keine schlechten Chancen auf eine Verlängerung seiner Amtszeit als Außenminister. Das kann sich aber schnell wieder ändern. Jedenfalls hatte Gabriel längst angefangen, sich mit seinem Bedeutungsverlust abzufinden. „Ich war immer verliebt ins Machen. Jetzt merkt man: Du wirst nicht mehr gebraucht“, sagte der Außenminister noch Anfang November in einem „Zeit“-Interview.

In den Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl redete er sich und anderen zwar immer wieder ein, dass das wichtigste politische Amt in Deutschland das des einfachen Abgeordneten sei. Aber so ganz überzeugt klang das nie. „Was mir fehlen wird, ist die Aufgabe“, räumte er offen ein. Jetzt ist auf einmal alles wieder da: die Aufgabe, die Bedeutung und sogar eine langfristige Perspektive. Gabriel kann wieder machen. Und zwar nicht mehr als „scheidender Außenminister“, der er zwei Monate lang war, sondern mit gar nicht so schlechten Chancen, in einer neuen Bundesregierung sein eigener Nachfolger zu werden. Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat es möglich gemacht.

Plädoyer für Selbstbewusstsein

Gestern hält der frühere SPD-Chef beim außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung in Berlin eine Rede, die durchaus als Bewerbung für eine weitere Amtszeit verstanden werden kann. Es geht um nicht weniger als die Neuausrichtung des Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten von Amerika.

In der Rede spricht Gabriel den USA eine weltpolitische Führungsrolle ab und nennt sie stattdessen einen „Kombattanten auf dem Sandplatz“. Er plädiert für mehr europäische Unabhängigkeit, mehr Selbstbewusstsein auf der Weltbühne. Europa dürfe nicht an der Seitenlinie stehen. Damit gibt der Ex-SPD-Chef eine Haltung in der deutschen Außenpolitik wieder, die sich seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten verfestigt hat.

Bedeutendes Kabinettsmitglied

Schon nach dem desaströsen G7-Gipfel mit Trump auf Sizilien im Mai hatte Gabriel gesagt, die USA seien „kein wichtiges Land mehr“. Gabriel formuliert also keine neue Position. Dass er jetzt als „nur noch“ geschäftsführender Außenminister eine solche Rede über die großen Linien der Außenpolitik hält, ist trotzdem bemerkenswert.

Das Selbstbewusstsein rührt vielleicht auch daher, dass der Vizekanzler derzeit mit Abstand der wichtigste Minister in der Rumpf-Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist. Während die Innenpolitik brach liegt, nimmt sich die Außenpolitik keine Auszeit für eine stockende Regierungsbildung. Merkel kann sich seit der Bundestagswahl nur noch sehr eingeschränkt darum kümmern. Gabriel hat Zeit, reist viel und sagt Sätze wie: „Jeder weiß, dass Deutschland ein stabiles Land ist. Wir haben eine geschäftsführende und handlungsfähige Regierung.“

Allein in den vergangenen drei Wochen war Gabriel in Bangladesch, Myanmar, Elfenbeinküste, Russland, USA, zwischendurch für ein paar Stunden in Paris. Der 58-Jährige hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass er mit dem Amt des Außenministers einen Traumjob gefunden hat.

Mäßiger Rückhalt in der Fraktion

Mit seiner undiplomatischen Art hat er einen neuen Stil in die deutsche Außenpolitik gebracht, sich international Respekt erarbeitet und ist in der Rangliste der beliebtesten Politiker im Inland in ungeahnte Höhen aufgestiegen.

Dass er gern weitermachen würde, ist kein Geheimnis. Ob ihn seine Partei lässt, wenn es zu einer großen Koalition kommt, ist eine andere Frage. Gabriel hat es sich mit seinem sprunghaften Agieren als Parteichef und seinen Alleingängen mit vielen verscherzt. Sein Verhältnis zu Fraktionschefin Andrea Nahles ist – vorsichtig gesagt – schwierig, das zu Parteichef Martin Schulz angeschlagen, sein Rückhalt in Partei und Fraktion sehr mäßig.

Konkurrent heißt Martin Schulz

Schulz könnte Gabriel von seinem Posten verdrängen oder die SPD könnte zugunsten des Finanzministeriums auf das Außenamt verzichten. Dann wiederum wäre Gabriel auch ein Kandidat für dieses Amt. Auch das würde gut zu ihm passen, weil er als Finanzminister ebenfalls die von ihm so geschätzte Europapolitik machen könnte – das für ihn wichtigste außenpolitische Thema für die nächsten Jahre.

Allen Fragen nach seiner politischen Zukunft weicht Gabriel derzeit aus. Und auch aus der Diskussion über eine große Koalition hält er sich heraus, so weit es geht. „Wenn ich jetzt sage, ich bin für eine große Koalition, ist die erste Reaktion: Ist doch klar, der will nur Außenminister bleiben“, sagte er kürzlich in einer Talkshow. Auf dem morgen in Berlin beginnenden SPD-Parteitag wird er deswegen wohl eher schweigen – und genießen, wenn die Delegierten für Gespräche mit der Union votieren.