Politik

EU-Kommission Emmanuel Macrons Kandidatin fällt in Brüssel durch / Das Team der Präsidentin hat immer neue Lücken

Niederlage für Ursula von der Leyen

Brüssel.Sie schweigt. Fast zwei Wochen lang wurde jedes Mitglied ihrer neuen Europäischen Kommission von den EU-Abgeordneten geprüft. Doch Ursula von der Leyen hält sich offiziell zurück. Am Donnerstag stoppten die Abgeordneten ausgerechnet die Frau, die von der Leyens Unterstützer, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, ins Rennen geschickt hatte: Sylvie Goulard. Auch bei einer zweiten Anhörung standen vor allem die Vorwürfe gegen die frühere französische Verteidigungsministerin im Vordergrund, zum einen wegen der Beschäftigung eines Mitarbeiters als Scheinselbstständigen, zum anderen wegen der Tätigkeit für eine private Stiftung, bei der sie ein fünfstelliges Honorar pro Monat bezogen haben soll. Macron machte von der Leyen für das Scheitern seiner Kommissions-Kandidatin verantwortlich. Er habe auf die Ermittlungen gegen Goulard hingewiesen. Nun muss Frankreichs Präsident Ersatz schicken, wie auch die Regierungen in Budapest und Bukarest. Der Zeitplan, der die Amtsübernahme zum 1. November vorsah, dürfte kaum noch zu halten sein.

Goulard sollte mit der Verantwortlichkeit für den Binnenmarkt ein Schlüsselressort bekommen, das um die künftige Verteidigungspolitik der Union erweitert wird. Im EU-Parlament sahen nicht wenige Vertreter darin so etwas wie einen Kotau vor Macron, der seit langem von einer ,,strategischen Autonomie der EU“ schwärmt. Nun muss auch von der Leyen nacharbeiten, also eine neue Bewerberin anfordern. Die Überraschungspräsidentin bastelt an ihrem Team, an einem 100-Tage-Programm und ihrem Image.

Ganz davon abgesehen, dass die neue Kommissionspräsidentin im denkbar schlechtesten, aber keineswegs unwahrscheinlichen Fall eine zerrissene Union übernehmen muss. Denn derzeit scheint ein Brexit ohne Deal näher als eine Einigung.

Zerreißprobe Brexit

In diesem Fall würde das Vereinigte Königreich am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU austreten. Einen Tag oder einen Monat später übernähme von der Leyen die Geschäfte. Sollte sie Pech haben und der Brexit würde erneut gegen den Willen des britischen Premierminister Boris Johnson verschoben, müsste der sogar noch einen EU-Kommissar schicken. Böse Zungen behaupten, dieser habe dann nur eine Aufgabe: Die EU nach Kräften zu blockieren und auszubremsen. Auf Ursula von der Leyen wartet nicht weniger als ein Schleudersitz.

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