Politik

Parteien Grüne wählen ihren Fraktionsvorsitz neu

Özdemir will wieder an die Spitze

Archivartikel

Berlin.Bleibt alles beim Alten, oder bekommt die grüne Bundestagfraktion tatsächlich eine andere Führung? Die Neuwahl der Doppelspitze an diesem Dienstag wird mit großer Spannung erwartet. Lange Zeit sah es so aus, als wären die alten Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt (53) und Anton Hofreiter (49) nach der turnusmäßigen Wahl der grünen Bundestagfraktion auch wieder die neuen Chefs. Aber seit Anfang September gilt diese Gewissheit nicht mehr. Denn mit der weitgehend unbekannten Kirsten Kappert-Gonther (52) und dem ehemaligen Parteivorsitzenden Cem Özdemir (53) hatten damals überraschend zwei Gegenkandidaten ihren Hut in den Ring geworfen.

„Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut – nach außen wie nach innen“, hieß es in ihrem Bewerbungsschreiben. Sonderlich vorbereitet war die Sache allerdings nicht. Sowohl beim Realo-Flügel als auch bei den Partei-Linken fühlte man sich dem Vernehmen nach eher überrumpelt. Zwar hat sich einiger Unmut gegen das amtierende Führungsduo angestaut. Göring-Eckardt und Hofreiter leiten die Fraktion schon seit Ende 2013. Die Realo-Frau und der Linke gelten im Vergleich zum strahlenden Partei-Duo Annalena Baerbock/Robert Habeck als politisch blass.

Die nunmehr bereitstehende Alternative findet allerdings auch keinen übermäßigen Beifall bei den grünen Abgeordneten. Zwar ist Özdemir ein begnadeter Redner und zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Partei. Für den Geschmack der Parteilinken ist der „anatolische Schwabe“ aber zu stark auf Schwarz-Grün festgelegt, und nicht einmal bei den Realos würde man behaupten, dass sich Özdemir übermäßig gut auf Teamarbeit versteht.

Ärztin aus Bremen

Kappert-Gonther wiederum ist erst seit 2017 im Bundestag und machte als Gesundheitsfachfrau bislang kaum von sich reden. Dass beide als Team ins Rennen gehen, hat mit grünen Regularien zu tun. In der Doppelspitze muss mindestens eine Frau vertreten sein. Auch sollte der Flügelarithmetik Rechnung getragen werden. Kappert-Gonther zählt zu den Fraktionslinken, Özdemir zu den Realos. Die 52-jährige Marburgerin hat sich in den vergangenen Wochen als zupackende Politikerin mit Leitungserfahrung präsentiert, die neben Özdemir auf keinen Fall eine Nebenrolle spielen will. „Mein Beruf verhilft mir zu einem besonderen Blick“, sagte die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie der „taz“. In der Bremischen Bürgerschaft war sie Vize-Fraktionschefin und führte 2017 die Landesliste.

Formal gesehen sind also alle Voraussetzungen erfüllt. Trotzdem werden den Herausforderern nur Außenseiterchancen eingeräumt. In einem ersten Wahlgang treten Göring-Eckardt und Kappert-Gonther gegeneinander an. Gewinner ist, wer mindestens 34 der insgesamt 67 Abgeordneten hinter sich versammeln kann. Geschieht das nicht, kommt es zu einem zweiten Wahlgang, bei dem ebenfalls die absolute Mehrheit zählt. Erst im dritten Wahlgang würde eine einfache Mehrheit reichen.

Das gleiche Prozedere gilt anschließend auch für Özdemir und Hofreiter, wobei die unterlegene Frau hier ebenfalls noch kandidieren könnte. In der Fraktion hält man es nicht für ausgeschlossen, dass im ersten Anlauf weder Göring-Eckardt noch Kappert-Gonther ausreichend Stimmen bekommen, weil sich viele zunächst womöglich der Stimme enthalten. Spannend bleibt das Rennen allemal. „Bei den Grünen und auf hoher See kann man nie wissen, wie das Wetter wird“, scherzte gestern eine Abgeordnete. (mit dpa)

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