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Europa-ABC Am 26. Mai wird in Deutschland das neue Europa-Parlament gewählt. Wie funktioniert die EU?

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Archivartikel

Seit genau 40 Jahren wird das Europäische Parlament von den EU-Bürgern direkt gewählt. Derzeit umfasst es 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedstaaten, darunter 96 aus Deutschland. Den Brexit vorausgesetzt werden es künftig 705 Parlamentarier aus 27 Mitgliedstaaten sein.

Einige der freiwerdenden Sitze dürfen Mitgliedstaaten nutzen, um bisherige statistische Ungleichheiten zu beseitigen, aber 49 Mandate fallen weg – zunächst. Sie sollen für künftige Beitrittsländer verfügbar bleiben. Der eigentliche Sitz des Europäischen Parlamentes ist gemäß den geltenden Verträgen Straßburg. Dort tagt das Plenum zwölf Wochen im Jahr, in Brüssel finden dagegen nur kurze Mini-Sitzungen statt – und die Alltagsarbeit.

Obwohl die Mehrheit der Parlamentarier diesen 200-Millionen-Euro teuren ,,Wanderzirkus“ gerne zugunsten Brüssels beenden möchten, sind ihnen die Hände gebunden: Entscheiden kann das nur der EU-Gipfel, also die Staats- und Regierungschefs. Dort aber hat Frankreich immer ein Veto gegen den Verlust des Tagungsortes Straßburg eingelegt.