Politik

Wahlen Sozialisten gewinnen Abstimmung ums Parlament deutlich / Ehemaliges Krisenland profitiert vom Aufschwung

Portugal bleibt linke Bastion der EU

Lissabon.Die für die heutige EU außergewöhnliche Erfolgsstory der portugiesischen Sozialisten setzt sich fort. Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland am Sonntag nicht nur siegreich, sondern deutlich gestärkt hervor. Die Zahl der Abgeordneten der Sozialistischen Partei (PS) in der Lissabonner Assembleia da República erhöht sich nach dem vorläufigen Endergebnis von bisher 86 auf mindestens 106. Da die PS die erhoffte absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen aber verpasste, ist sie weiterhin auf die Unterstützung einer oder mehrerer Parteien des bunten linken Spektrums angewiesen.

Bei Costas Amtsübernahme im November 2015 hatten Medien und Beobachter die Kooperationsabkommen der PS mit dem marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU – mit dem eine Fortsetzung der konservativen Regierung verhindert wurde – spöttisch als „Geringoça“ (etwa: Klappergerüst) bezeichnet. Costa wurde ein sehr kurzer Aufenthalt im Palacio de São Bento vorhergesagt. Unter dem Jubel von Hunderten Anhängern sagte Costa in seiner Siegesrede nun nach Mitternacht in einem Hotel in Lissabon nicht minder spöttisch: „Den Portugiesen hat die Geringoça gefallen!“ Es werde „noch mehr Klappergerüst geben“.

Kooperation mit kleinen Parteien

Zusammen halten die fünf linksgerichteten Parteien künftig mindestens 142 der 230 Parlamentssitze. Obwohl Costa in den nächsten vier Jahren die Unterstützung von BE oder CDU ausreicht, ließ er durchblicken, dass er zwei linken Newcomern eine Zusammenarbeit anbieten werde: der Partei für Tier- und Umweltschutz PAN, die ihre Abgeordnetenzahl von einem auf vier erhöhte und bereits Kooperationsbereitschaft signalisiert, und der Livre (Frei), die mit einem Abgeordneten erstmals ins Parlament einzog. „Costa mit allen“, titelte die Zeitung „Jornal de Noticías“.

Die PS erhielt am Sonntag 36,65 Prozent der Stimmen. Das sind gut vier Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2015. Die stärkste Oppositionskraft, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), musste sich mit 27,9 Prozent begnügen. Sie ist damit nicht mehr stärkste Fraktion im Parlament und wird künftig 77 statt 89 Sitze haben.

Unter dem resoluten Costa erlebte Portugal einen starken Aufschwung. Die Wirtschaft wuchs – auch dank eines Tourismusbooms – deutlich stärker als der EU-Schnitt. Mit 6,3 Prozent erreichte die Arbeitslosenquote den niedrigsten Stand seit 2002. 

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