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Problemlos

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Deutschland hat wieder ein Schuldenproblem. Aber ein selbstgemachtes, das keines zu sein bräuchte. Mit dem am Mittwoch beschlossenen Nachtragshaushalt steigt die Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr auf 218,5 Milliarden Euro – wegen Corona. Nun spitzen die Sparfüchse die Stifte. Wie sollen wir das nur zurückzahlen?

Antwort: Diese Schulden stellen eigentlich kein Problem dar. Und man müsste sie auch nicht tilgen, würde Deutschland sich endlich eine vernünftige Finanzpolitik zulegen. Nicht einmal mit der Schuldenbremse im Grundgesetz sind die neuen Kredite eine Hürde.

Scholz plant, sie ab 2023 wieder abzutragen. Dafür müssten seine Nachfolger nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft zwischen fünf und acht Milliarden Euro jährlich aufwenden. Bei einem normalen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 Prozent oder rund 50 Milliarden Euro jährlich steigen die Steuereinnahmen jedoch um etwa 12,5 Milliarden Euro. Es kommt mehr rein, als rausgeht.

Unabhängig davon, ob es schlau ist zu tilgen, müssten also keine Steuern erhöht oder besondere Sparanstrengungen unternommen werden. Doch es ginge auch ohne Tilgung. Die erstaunliche Botschaft lautet: Ein Land wie Deutschland braucht seine Schulden nicht abzutragen. Das haben nicht einmal die angeblich so soliden Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Olaf Scholz (SPD) gemacht.

Nach den Daten des Bundesfinanzministeriums liegt die Verschuldung des Bundes seit zehn Jahren zwischen einer und 1,1 Billionen Euro, mit leichten Schwankungen. Trotzdem sank die Gesamtverschuldung in dieser Zeit von rund 80 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) auf 60 Prozent. Warum? Weil das BIP regelmäßig wuchs und einige Jahre keine neuen Schulden aufgenommen wurden.

Die Lehre daraus: Bleibt die Zunahme der Staatsverschuldung deutlich unter dem Wachstum der Wirtschaftsleistung, sinkt der relative Schuldenstand automatisch. Eine so strenge Schuldenbremse wie heute ist überflüssig. Auch die alten Schulden sind dann kein Problem. Natürlich gibt es noch ein paar Randbedingungen, damit eine solche Politik funktioniert. So müssen die Kreditkosten bezahlbar bleiben. Wir leben in einer möglicherweise langen Phase niedriger Zinsen. Manchmal bekommen deutsche Finanzminister von den Investoren sogar Geld geschenkt, wenn sie Staatsanleihen ausgeben. Deutschland muss seine Schulden nicht zurückzahlen, sondern kann aus ihnen herauswachsen.

 
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