Politik

Rajoys banger Blick in die politische Zukunft – Abwahl droht

Archivartikel

MAdrid.Die Abwahl des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (Bild) bei einem Misstrauensvotums steht kurz bevor. Die Sozialisten (PSOE) von Pedro Sánchez, die den Antrag eingebracht haben, hatten bis gestern die nötigen 176 Stimmen hinter sich gebracht, um den Regierungschef bei der heutigen Abstimmung zu Fall zu bringen. Damit drohen Spanien unsichere Zeiten. Und die gab es in den vergangenen Jahren reichlich: Rajoy führt seit Herbst 2016 eine Minderheitsregierung, nachdem eine Parlamentswahl 2015 und eine Neuwahl 2016 keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht hattenSánchez hatte den konstruktiven Misstrauensantrag, bei dem er als Kandidat für eine Nachfolge Rajoys antritt, als Reaktion auf die Gerichtsurteile in der Korruptionsaffäre um Rajoys konservative Volkspartei gestellt.