Politik

Europa-ABC Am 26. Mai wird in Deutschland das neue Europa-Parlament gewählt. Wie funktioniert die EU?

Rat

Archivartikel

Als Rat der Europäischen Union gilt zunächst einmal das Zusammentreffen der jeweiligen Fachminister zum Finanzministerrat oder Sozialrat. Das höchste Gremium der Gemeinschaft ist der Europäische Rat, der üblicherweise als „EU-Gipfel“ bezeichnet wird – also das Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs.

Egal welcher Rat – der Vorsitz wird vom jeweiligen Vertreter des Landes wahrgenommen, das den Vorsitz in der Gemeinschaft – Ratspräsidentschaft – innehat. Diese wechselt nach einem festgelegten Zeitplan alle sechs Monate. Derzeit hat Rumänien den EU-Vorsitz inne, Deutschland war 2007 zum letzten Mal dran und steht im zweiten Halbjahr 2020 wieder der Union vor.

Alle Tagungen dieser Räte werden aber von einem Gremium vorbereitet, das viele das wichtigste Gremium der Gemeinschaft nennen: der Ausschuss der Ständigen Vertreter – EU-Botschafter – der Mitgliedstaaten. In diesem Kreis, dem auch die Fachbeamten der EU-Botschaften angehören, werden Kompromisse ausgehandelt und mit den eigenen Regierungen besprochen.

Ob EU-Gipfel oder Ministerrat – nichts passiert ohne Mitwirkung der EU-Botschafter. Übrigens sind sie die einzigen Diplomaten der Mitgliedstaaten, die ihre Heimat nicht nur vertreten, sondern wirklich Politik mitgestalten.