Politik

Rettungsmaßnahmen für Iran-Abkommen

Eine Woche nach dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zeichnet sich eine erste Maßnahme der Europäer zur Rettung der Vereinbarung ab. Die EU-Kommission erklärte gestern in Brüssel, sie könnte im Notfall ein Gesetz zur Abwehr US-amerikanischer Sanktionen reaktivieren.

„Sollte es notwendig sein, sind wir bereit“, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Über das sogenannte Blocking Statute könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde das Gesetz regeln, dass die europäischen Unternehmen für Verluste entschädigt werden. Am Dienstagabend hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erstmals mit dem iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif über eine Rettung des Abkommens beraten. Sarif zeigte sich anschließend optimistisch: „Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte er. dpa

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