Politik

Bremen Gespräche über Koalition bis Ende Juni

Rot-Grün-Rot nimmt Kurs zum Bündnis

Bremen.Rote und Grüne herzten, drückten und umarmten einander. In Bremen kennt sowieso jeder jeden. Sozialdemokraten und Grüne haben zudem über ein Jahrzehnt gemeinsam regiert. Neu im Bunde sind die Linken. Aber die Zeiten, in denen die SPD eine Koalition mit ihnen kategorisch ausschloss, sind längst vorbei. Und so stehen in Bremen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot. Am 30. Juni soll das Bündnis stehen. „Der Zeitplan ist sehr ambitioniert, aber ich bin sicher, dass es gelingen kann“, sagte Bremens SPD-Chefin Sascha Karolin Aulepp zum Start der Koalitionsverhandlungen.

Finanzen als erster Schwerpunkt

Für das erste Treffen hatten die Grünen am Mittwoch einen Tagungsraum im Untergeschoss eines Krankenhauses zwischen Weser und dem kleinen Piepe-See angemietet. So idyllisch der Verhandlungsort, so nüchtern das Thema: Die Finanzen waren der Schwerpunkt der ersten Runde, an der rund 40 Unterhändler und Berater der drei Parteien teilnahmen. Der Stadtstaat ist mit über 20 Milliarden Euro stark verschuldet. Aber ab 2020 gibt es dank der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen mehr Spielraum.

487 Millionen Euro bekommt Bremen insgesamt zusätzlich, wie Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) vorrechnet. 80 Millionen Euro sollen jährlich in die Schuldentilgung fließen. Aber was passiert mit dem Rest? Dazu soll erstmal eine Untergruppe Finanzen der Koalitionäre in spe ein Rechenwerk erstellen.

Insgesamt will sich die große Koalitionsrunde sechs Mal treffen – dann soll das Bündnis stehen. Nach dem Auftakt waren alle Teilnehmer voller Zuversicht. Linke-Fraktionschefin Kristina Vogt sprach von Verhandlungen auf Augenhöhe, hielt aber zugleich den Ball flach: „Wir wollen nicht, dass wir groß starten und uns nachher die Puste ausgeht.“ Ob Religion, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung oder Stadtentwicklung – alle Themen kommen dran.