Politik

Landtagswahlen

Sachsens AfD-Liste teilweise ungültig

Kamenz.Die AfD kann zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September nicht mit allen 61 Kandidaten der Landesliste antreten. Der Landeswahlausschuss erklärte in seiner Sitzung nur die ersten 18 Plätze für gültig – wegen formaler Fehler. Die rechtspopulistische Partei kann nun nur noch über Direktmandate in den 60 Wahlkreisen mit mehr Abgeordneten ins Parlament einziehen.

Landeschef Jörg Urban kündigte Klage gegen den Beschluss „vor einem ordentlichen Gericht“ an und Bundesvorsitzender Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne.

Die AfD hatte beim ersten Listenparteitag Anfang Februar nur die Bewerber für die ersten 18 Plätze gewählt und dann im März die restlichen Kandidaten bestimmt – bei einem formal neuen Parteitag. Der Landeswahlausschuss monierte nun, dass die Landesliste bei den beiden getrennten Parteitagen bestimmt wurde – statt in einer einheitlichen Versammlung. dpa