Politik

Spanien Ministerpräsident fällt im ersten Wahlgang durch

Schlappe für Sánchez

Archivartikel

Madrid.Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die erste Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl deutlich verloren. Am Dienstag votierten 170 Abgeordnete gegen, aber nur 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen. 52 enthielten sich, und vier gaben wegen Abwesenheit keine Stimme ab. Im ersten Wahlgang benötigte der sozialistische Regierungschef eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen, die er deutlich verpasste.

Jetzt reicht einfache Mehrheit

Gemäß Verfassung wird nun 48 Stunden später, also am Donnerstag, eine zweite Runde stattfinden. Dann genügt Sánchez eine einfache Mehrheit. Noch ist unklar, ob er die dafür nötige Unterstützung anderer Gruppierungen bekommen wird – allen voran des linken Bündnisses Unidas Podemos (UP). Scheitert Sánchez am Donnerstag erneut, beginnt der Countdown: Hat Spanien innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine Neuwahl ansetzen.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte der König Sánchez im Juni zum Kandidaten ernannt. Knackpunkt für Sánchez’ Wiederwahl sind die seit Wochen stockenden Verhandlungen mit Unidas Podemos. Am Dienstag hatte sich UD zunächst geschlossen der Stimme enthalten. UD-Parteichef Pablo Iglesias fordert als Gegenleistung für die Unterstützung der Gruppierung mindestens vier Ministerposten. Sánchez will die Ministerien aber bisher nicht hergeben. dpa

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