Politik

Finanzen Minister debattieren Budget für Eurozone

Scholz glaubt an schnelle Einigung

Brüssel.Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet mit einer baldigen Einigung auf das umstrittene Eurozonenbudget. „Es geht jetzt um Details, aber überwiegend weiß jetzt jeder, wir werden zueinander kommen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag beim Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. Das Ziel sei eine Verständigung im Sommer.

Das geplante Budget ist eine der Lehren, die die EU-Staaten aus der Finanzkrise vor allem ab 2010 gezogen haben. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember 2018 den Finanzministern den Auftrag gegeben, ein Budget für die 19 Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets auszuarbeiten. Dieses soll vor allem zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse dienen. Auch Staaten, die dem Euro noch beitreten wollen, sollen sich beteiligen können.

Summe noch völlig unklar

Strittig war zuletzt unter anderem, wer genau die Entscheidungsgewalt über das Budget haben soll. Auch die genaue Summe ist noch offen. Details sollen die Finanzminister nun bis Juni ausarbeiten. Die Gruppe der Finanzminister wird sich bei dem am Freitag zu Ende gehenden Treffen ebenfalls mit dem wirtschaftlichen Zustand der Eurozone beschäftigen. Die EU-Kommission hatte ihren Ausblick für 2019 unter anderem wegen getrübter Erwartungen in Deutschland und Italien sowie internationaler Unsicherheiten drastisch gesenkt. dpa