Politik

Parlament In Deutschland kaum Minderheitsregierungen

Seltenes Modell

Archivartikel

Berlin.Eine Regierung wird normalerweise von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Hat eine Regierung jedoch keine Mehrheit, spricht man von einer Minderheitsregierung. Eine solche ist bei Abstimmungen auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. In Deutschland sind Minderheitsregierungen bisher eher selten – verglichen etwa mit Skandinavien.

Auf Länderebene indes gab es in Sachsen-Anhalt zweimal eine Minderheitsregierung, die eine vollständige Wahlperiode im Amt blieb: Die beiden SPD-geführten und von der PDS tolerierten Regierungen zwischen 1994 und 2002 werden als „Magdeburger Modell“ bezeichnet.

Zeitlich begrenzte Minderheitsregierungen gab es in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein, aber bisher nicht in Thüringen.

Auf Bundesebene gab es Minderheitsregierungen erst vier Mal. Sie währten fast immer nur wenige Wochen innerhalb einer Legislaturperiode. Meist waren sie Folge des Rückzugs eines Koalitionspartners aus der Regierung.

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