Politik

Regierung Abstimmung über Sánchez am Wochenende

Spanien auf dem Weg zu Normalität

Archivartikel

Madrid.Nach zwei Neuwahlen innerhalb eines Jahres wird Spanien in der kommenden Woche voraussichtlich wieder eine reguläre Regierung haben. Das Besondere: Es würde sich um die erste Koalitionsregierung in der neueren Geschichte des Landes handeln. Die Sozialisten des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wollen künftig mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) regieren – jedoch handelt es sich mehr um ein Zweckbündnis. Beide Seiten mussten Zugeständnisse machen, die besonders Sánchez vor Kurzem noch kategorisch ausgeschlossen hatte.

Katalanen wollen sich enthalten

Die neue Regierung in Madrid würde von vornherein auf sehr wackligen Füßen stehen. Das hat nicht nur mit den politischen Differenzen zwischen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) und UP zu tun, sondern vor allem mit den katalanischen Separatistenparteien, auf deren Unterstützung Sánchez ebenfalls angewiesen ist. Die größte katalanische Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) hatte am Donnerstag zugestimmt, sich beim Votum im Parlament über die Wahl von Sánchez zu enthalten. Dennoch wird Sánchez wahrscheinlich im ersten Wahlgang am Sonntag scheitern, denn dabei benötigt er eine absolute Mehrheit, die er nicht hat. Eine zweite Abstimmung fände 48 Stunden später statt. Dann reicht eine einfache Mehrheit. Das würde wohl knapp klappen, wenn die Katalanen sich enthalten. dpa

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