Politik

Parteien Mattheis und Hirschel wollen Agenda 2010 überwinden

SPD-Duo verlangt Neustart

Archivartikel

Berlin.Buntes Bewerberfeld bei der SPD: Mit der Forderung nach einem „radikalen Neustart“ empfiehlt sich ein weiteres Duo im Rennen um den Vorsitz bei den Sozialdemokraten. Ohne einen solchen Schritt werde die Partei nicht wieder auf die Beine kommen, sagte die Vertreterin der Parteilinken, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, am Donnerstag in Berlin. Mattheis’ Tandempartner Dierk Hirschel, Chefökonom der Gewerkschaft Verdi, sagte: „Wir haben eine klare Analyse, warum die Partei am Boden liegt.“ So gelinge es der SPD in der großen Koalition nicht, eine wirklich soziale Politik zu machen.

Die SPD müsse Hartz IV überwinden sowie für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro, flächendeckende Tarifverträge und einen Ausbau des Sozialstaats streiten, forderte Hirschel. Der Partei sei es nie gelungen, mit der Politik der Agenda 2010 – also mit der Sozialstaatsreform, mit der unter Kanzler Gerhard Schröder Hartz IV eingeführt worden war – zu brechen. „Wir wollen nicht als Traditionalisten beschimpft werden“, sagte Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD ist. Vielmehr wolle man weite Teile der Gesellschaft ansprechen. Sie betonte, das Duo habe die Unterstützung von fünf SPD-Kreisverbänden.

Um den SPD-Vorsitz bewerben wollen sich unter anderem die Duos Olaf Scholz/Klara Geywitz, Michael Roth/Christina Kampmann, Karl Lauterbach/Nina Scheer, Boris Pistorius/Petra Köpping, Gesine Schwan/Ralf Stegner und Simone Lange/Alexander Ahrens. Mindestens fünf Unterbezirke/Kreisverbände, ein Bezirk oder ein Landesverband müssen die Bewerbungen unterstützen. Dass sie die Mindestunterstützung erhalten haben, wurde bisher bei Roth und Kampmann sowie Lauterbach und Scheer anerkannt, teilte die SPD mit. dpa

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