Politik

Diplomatie Parteiinterner Streit über Ausrichtung entschärft

SPD geht auf Russland zu

Archivartikel

Berlin.Die SPD hat ihren internen Streit über die Russland-Politik entschärft und will sich nun geschlossenen für einen stärkeren Dialog mit Moskau einsetzen. Die deutsch-russischen Beziehungen hätten für die SPD historisch und aktuell eine „sehr hohe Bedeutung“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil gestern nach einer Sitzung des Parteivorstands zur Außenpolitik in Berlin. „Wir wollen den Dialog mit Russland, wir suchen den Dialog mit Russland, und wir wollen, dass der Dialog verstärkt wird.“

In den ersten zehn Wochen seiner Amtszeit hatte der SPD-Außenminister Heiko Maas mit teils scharfen Tönen gegenüber Moskau für Irritationen in seiner Partei gesorgt. Er warf Moskau „Aggression“ in der Ukraine und „zunehmend feindseliges“ Verhalten vor. In Teilen seiner Partei, die bis heute Willy Brandts Ostpolitik der Annäherung an die damalige Sowjetunion und die anderen Staaten des Warschauer Pakts hochhält, kam das nicht gut an. Vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden regte sich Unmut. Mit seinem Antrittsbesuch in Moskau und einigen Kooperationsvereinbarungen, die er mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow abschließen konnte, scheint Maas die Wogen geglättet zu haben. Der sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig, sagte nach der Vorstandssitzung: „Ich bin zufrieden, dass Heiko Maas diese Schritte geht, den Dialog nach vorne zu treiben, und ich hoffe, dass aus diesem Dialog wirklich auch Bewegung wird.“ dpa

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