Politik

Konflikte Deutschland, Frankreich und Großbritannien machen Teheran für die Angriffe auf Ölanlagen verantwortlich

Staaten erhöhen Druck auf Iran

Archivartikel

New York.Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. „Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt“, hieß es in einer am Montag am Rande der UN-Vollversammlung in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung.“

Die Führung in Teheran hatte jede Verantwortung für die Angriffe in Saudi-Arabien zurückgewiesen, zu denen sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen bekannten. US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits unmittelbar nach den Angriffen den Iran dafür verantwortlich gemacht. Er hatte das bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal bekräftigt.

US-Präsident Donald Trump war im Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten.

Die drei europäischen Staaten forderten den Iran dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm einzutreten. Auch Trump fordert ein neues Abkommen. In der Erklärung heißt es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen sprechen. Vor seiner Abreise nach New York kündigte Ruhani in Teheran an, er wolle bei der UN-Vollversammlung für einen „langfristigen Frieden“ im Nahen Osten werben. 

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