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Konflikte Zentrum der Chemiewaffen-Kapazität laut Pentagon zerstört / Widersprüchliche Signale zu weiterem Vorgehen

Trump sieht Mission als erfüllt an

Washington.Vollmundig feierte Donald Trump den Ausgang der Strafaktion gegen das syrische Regime Bashar al-Assads für den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in Duma. Die „großartigen“ Streitkräfte der USA und ihrer Alliierten Frankreich und Großbritannien hätten einen „perfekt ausgeführten Schlag“ ausgeführt – „Mission Accomplished“, Mission erfüllt.

„Ich hätte nicht dazu geraten, diese Worte zu gebrauchen“, sagt einer, der es wissen muss. George W. Bushs damaliger Pressesprecher Ari Fleischer erinnert sich nur zu gut daran, wie die Formel „Mission Accomplished“ seinen früheren Chef bis zum Ende seiner Präsidentschaft verfolgte. Stehen die beiden Wörter doch synonym für das Debakel des Irak-Kriegs, den Bush im Mai 2003 auf dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln voreilig für beendet erklärte. Damals wie heute erledigten die US-Streitkräfte die gesetzten Aufgaben; allerdings in ganz anderer Dimension. Im Irak stürzten sie mit einer Invasion Saddam Hussein. In Syrien legten sie das mutmaßlich an der Entwicklung von Chemiewaffen beteiligte Forschungszentrum von Barseh im Norden der syrischen Hauptstadt sowie zwei Munitionsdepots unweit der Stadt Homs in Schutt und Asche.

Laut Angaben aus dem Pentagon sei „das Herz“ des syrischen Chemiewaffen-Programms getroffen worden. Generalleutnant Frank McKenzie fügte später einschränkend hinzu, er würde nicht so weit gehen, zu behaupten, Assad könne „in der Zukunft keine Chemie-Waffen-Angriffe mehr durchführen.“ Im Vergleich zu dem Vergeltungsschlag vor einem Jahr auf den Luftwaffenstützpunkt von Shayrat setzten die USA mit 105 rund doppelt so viele Marschflugkörper ein. Die Kosten für die eingesetzte Munition liegen bei rund 50 Millionen US-Dollar.

Um eine Konfrontation mit russischen und syrischen Abwehrsystemen zu vermeiden, feuerten die Amerikaner diese aus sicherer Distanz ab. Analysten sehen noch eine andere Parallele zu Bushs verfrühtem Jubel in Irak: einen fehlenden Plan für das, was nach dem Erfüllen des militärischen Auftrags passieren soll. Die Verlautbarungen zu dem Militärschlag bestätigten das strategische Durcheinander der US-Regierung. Der Präsident stellte in seiner kurzen Ansprache an die Nation „eine nachhaltige Antwort“ in Aussicht „bis das syrische Regime aufhört, chemische Substanzen einzusetzen“.

Abzug der US-Soldaten geplant

Daran knüpfte UN-Botschafterin Nikki Haley bei der Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates am Samstag an. „Wenn das syrische Regime noch einmal Giftgas benutzt, haben die USA durchgeladen und entsichert.“ Ganz anders die Signale aus dem Pentagon. „Für jetzt ist das ein einmaliger Schlag“, erklärte Verteidigungsminister Jim Mattis, der schon vorher deutlich machte, die USA hätten kein Interesse, „in den Bürgerkrieg selbst hineingezogen zu werden“. Um das Risiko einer Eskalation zu minimieren, informierten die Alliierten Russland auf mehreren Kanälen über die bevorstehenden Angriffe.

Der Analyst Faysal Itani vom Atlantic Council glaubt, das Fehlen einer Syrien-Strategie spiele Assad in die Hände. „Nichts von dem, was Trump gesagt hat, rührt an den Kern des Syrienkonflikts.“ Auch der ehemalige politische Direktor des US-Außenministeriums, Richard Haas, hegt einige Bedenken. „Niemand weiß, ob das wirklich einen abschreckenden Effekt hat“, sagt Haas, der daran erinnert, dass die Abschreckung der Strafaktion vor einem Jahr keine drei Monate anhielt. Danach setzte Assad ungestraft wiederholt Chemiewaffen ein. „Und nichts schützt die Menschen in Syrien vor Angriffen ohne Chemiewaffen.“

Im Gegenteil steht der Befehl Trumps weiter im Raum, die 2000 US-Soldaten im Osten Syriens abzuziehen. Wenige Tage vor dem Giftgasangriff hatte Trump seinen Generälen 48 Stunden Zeit für den Rückzug gegeben. Pentagon-Chef Mattis konnte Trump überzeugen, diese Frist auf ein halbes Jahr zu verlängern. Der demokratische Senator Chris Murphy bietet eine Erklärung für die gemischten Botschaften aus der Regierung an. „Mattis wollte keinen Militärschlag gegen Syrien, weil dies das Risiko in sich trägt, die USA in einen weiteren Krieg mit Russland und den Iran hineinzuziehen. Aber er musste etwas tun, weil Trump darüber getwittert hat.“

So ähnlich sieht Pentagon-Berater Stephen Biddle die Dinge. „Das ist keine Syrien-Strategie, sondern ein Psychodrama.“ Trumps Idee, gelegentlich US-Militärmacht zu demonstrieren, um Akteure wie Assad einzuschüchtern, riskiere unbeabsichtigte Konsequenzen. „Früher oder später funktioniert das nicht und scheitert katastrophal.“

Die New York Times versieht ihre Analyse über Trumps Militärschlag mit der Schlagzeile „Mission erfüllt!“ Und fügt eine Frage hinzu, die an diesem Wochenende unbeantwortet blieb. „Was genau ist die Mission in Syrien?“

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