Politik

Soziales Netzwerk Nachricht von SPD-Politikerin zum in Berlin beliebtesten Vornamen Mohammed bemängelt

Twitter-Account zeitweise gesperrt

Archivartikel

Berlin.Der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist zeitweise gesperrt worden. Eine Veröffentlichung von ihr, in der es um den Vornamen Mohammed ging, wurde als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet. Auf dieser ist es möglich, mittels Smartphone oder Computer kurze Nachrichten zu verbreiten.

„Botschaft an die AfD“

Das Unternehmen schrieb an die SPD-Politikerin zur Begründung: „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass dieser Tweet gegen die Twitter Regeln verstößt, insbesondere: Verstoß gegen unsere Regeln zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen. Du darfst keine Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur Wahlregistrierung bereitgestellt werden.“ Mit dieser Begründung sind zuletzt auch die Accounts einiger anderer Twitter-Nutzer vorübergehend gesperrt worden.

Chebli hatte in einem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war. Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet.

Die Politikerin legte Einspruch gegen die Sperrung ihres Accounts durch Twitter ein. Während der Prüfung des Einspruchs war das Nutzen des Accounts nicht möglich. Gestern Nachmittag ist die Sperrung wieder aufgehoben worden.

Chebli sagte auf Nachfrage: „Immer wieder lege ich, so wie viele andere bei Twitter, Beschwerde gegen Tweets ein, die rassistisch, hetzerisch und persönlich bedrohlich sind für mich und für andere. Es passiert nichts. Mein Tweet verstößt gegen nichts.“ Eine Plattform müsse dafür sorgen, dass sich Menschen sicher fühlen könnten. Deshalb dürften sich nicht „offenbar falsch programmierte Maschinen um die Erkennung von Regelverstößen kümmern“. Nach Cheblis Angaben erreichte sie am Samstagabend gegen 18 Uhr die Sperrungsmeldung, bis zum Sonntagnachmittag hatte sie keinen Zugriff auf ihren Account. Das Profil der Politikerin bei Twitter war allerdings weiter sichtbar, es wurde nicht gesperrt. dpa