Politik

SPD-Vorsitz Robert Maier vom Wirtschaftsforum tritt allein an / Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lehnt ab

Unternehmer kündigt Kandidatur an

Berlin.Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur angekündigt. Er trete aus Überzeugung an und wolle einen Rechtsruck der Gesellschaft verhindern, erklärte der 39-jährige Berliner Start-up-Unternehmer am Montag. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hingegen rückte weiter von einer Bewerbung ab. Bundessozialminister Hubertus Heil machte deutlich, dass er dennoch weitere namhafte Kandidaten erwartet.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Diesen Zweier-Teams fehlt noch die nötige Mindestunterstützung aus der Partei.

Maier will allein antreten und neue Schwerpunkte setzen. „Die SPD muss – wie andere Volksparteien auch – wieder in der Lage sein, die Sorgen der Bürger zu erfassen und eine offene Diskussion darüber zu führen, statt sie abzutun“, sagte der 39-Jährige.

„Das betrifft etwa den Bereich der Sicherheit und der Zuwanderung. Nur so können wir verhindern, dass Bürger, die auf dem Boden des Rechtsstaates stehen, abwandern an den rechten Rand.“ In der „Welt“, die zuerst über seine Kandidatur berichtet hatte, kritisierte Maier: „Es fehlt eine mutige und offene Diskussion der Missstände in diesem Land.“ Es gebe eine große Besorgnis rund um das Thema Migration und Sicherheit. „Die Menschen fragen sich, ob der Staat sie schützen kann und ihre Sorgen ernst nimmt. Darauf hat die SPD keine Antwort.“ Auch die Digitalisierung mit ihren Chancen etwa für die Mobilität sowie der Erfindergeist, für den Deutschland einst gestanden habe, müssten verstärkt in den Fokus der SPD rücken, sagte er. „Einen Linksruck der SPD mit Kollektivierungs- und Enteignungsplänen lehne ich entschieden ab.“

Chance für Klingbeil

Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 1. September. Die neue SPD-Spitze soll dann nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Niedersachsens Ministerpräsident Weil sagte in Hannover: „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.“

Damit wäre nach Erwartungen in der Partei der Weg für andere Kandidaten aus Niedersachsen frei, etwa Generalsekretär Lars Klingbeil. Der sagte bei einem Wahlkampftermin in Jüterbog in Brandenburg: „Natürlich bin ich auch in einem Denkprozess, aber ich werde meine Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, und die Zeit ist ja noch ausreichend – spätestens am 1. 9.“ dpa

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