Politik

Brexit Wahlkampf in Großbritannien beginnt

Von der Leyen drängt Johnson

Brüssel/London.Zur Komplettierung ihres Teams drängt die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den britischen Premier Boris Johnson, möglicht rasch einen EU-Kommissar vorzuschlagen. Von der Leyen habe Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen zu nennen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant am Mittwoch. Sie habe ihn ermutigt, eine Frau zu nominieren.

Zugleich nominierte sie die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean für ihr Team. Wenn alles glattgeht, könnte von der Leyen Anfang Dezember die Nachfolge des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Jucker antreten.

Die Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist nötig, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde. Eigentlich hatte das Land die Staatengemeinschaft spätestens am 31. Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar. Eine Unwägbarkeit bei der Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist, dass in der ursprünglich geplanten EU-Kommission von der Leyens keine Rolle für ihn vorgesehen war. Die CDU-Politikerin plante ihr Team mit 27 Mitgliedern. Deshalb ist fraglich, welches Portfolio Großbritannien kriegen könnte. Julian King, derzeit britischer Kommissar, ist für die Sicherheit zuständig. Denkbar ist, dass er erneut nominiert wird.

Unterhaus aufgelöst

In London wurde kurz nach Mitternacht das britische Unterhaus aufgelöst. Am 12. Dezember soll ein neues Parlament gewählt werden. Zeitgleich begann die offizielle Wahlkampfperiode.

Die vier Nominierten aus Großbritannien, Rumänien, Frankreich und Ungarn müssen dann vom Parlament geprüft werden – auf finanzielle Interessenkonflikte und auf fachliche Eignung. Außerdem muss das Parlament über die komplette Kommission abstimmen. dpa.

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