Politik

Israel Koalitionsverhandlungen gescheitert

Vorgezogene Neuwahl?

Archivartikel

Jerusalem.Israel steht wegen vorerst gescheiterter Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung für seine Auflösung. 66 der 120 Abgeordneten stimmten für den Antrag für eine Wahl am 17. September, wie die Knesset mitteilte. Für eine Auflösung sind noch zwei weitere Lesungen erforderlich.

Anlass des Schritts ist das Scheitern der bisherigen Verhandlungen über eine neue Koalition unter Führung des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu. Netanjahu hat bis Mittwochabend Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat ein Mitglied seiner Likud-Partei den Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Damit soll verhindert werden, dass wie sonst üblich Präsident Reuven Rivlin einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt.

In israelischen Medien werden die Schwierigkeiten der Koalitionsbildung auch als politische Schwäche Netanjahus gesehen. Ofer Kenig, Wissenschaftler vom Israelischen Demokratie-Institut, nannte als möglichen Grund für den Zwist zwischen den kleinen rechten Parteien: „Ich denke, unterschwellig spüren sie die Schwäche Netanjahus.“